DieGrünen stehen vor einem debattenreichen Wochenende. Beim Parteitag geht es um AKW-Laufzeiten und Waffenlieferungen. Themen, die der Partei Kehrtwenden abverlangen. Also Atomkraft, ja bitte und Friedenspanzer? Eine Analyse.
Vor ziemlich genau 41 Jahren, am 10. Oktober 1981, standen im Bonner Hofgarten circa 300.000 Menschen. Sie protestierten gegen den Nato-Doppelbeschluss, gegen Aufrüstung, gegen die atomare Bedrohung, für den Frieden. Bei der Abschluss-Kundgebung sprach unter anderem Petra Kelly, Gründungsmitglied der Grünen..
Eine Gruppe um den ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin bringt allerdings einen Änderungsantrag ein, in dem diese Reserve bis maximal 15. April 2023 laufen dürfte. Damit stünden die Grünen innerhalb der Bundesregierung zusätzlich unter Druck,Dass die Ampelkoalition Waffen an die Ukraine liefern, hat in der Partei für erstaunlich wenig Diskussionen gesorgt. Die Grünen haben demzugestimmt.
Die Ukraine solle die Ausnahme bleiben, doch die rote Linie wurde auch anderweitig überschritten. Erst im September genehmigte der Bundessicherheitsrat Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien im Wert von 36 Millionen Euro. Das Land ist am Jemen-Krieg beteiligt. Ein Änderungsantrag besteht auf der "vollständigen Umsetzung des Waffenembargos für Saudi-Arabien".Der Parteitag wird ein Arbeitsparteitag. Vorstandswahlen finden nicht statt.
Robert Habeck und Annalena Baerbock müssen die Regierungslinie der Ampelkoalition verteidigen, die sich niemand vorstellen konnte, als beide noch Parteichefs waren. Die Grünen reden über Krieg und notwendige Waffenlieferungen, über eine sichere Energieversorgung, zu der auch Atomkraftwerke gehören. Wer hätte das im Bonner Hofgarten 1981 gedacht? Die Zeiten ändern sich. Und die Grünen sind mittendrin.
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