Nach dem „Königreich Deutschland“ wird nun auch die sogenannte Anastasia-Bewegung in Brandenburg vom Verfassungsschutz beobachtet. Was tun gegen rechtsextreme Siedler-Projekte?
Die Linke-Opposition in Brandenburgs Parlament drängt auf ein frühzeitiges, konzertiertes Vorgehen gegen rechtsextreme Landnahmen in der Mark. Aktueller Anlass ist die Einstufung der sogenannten
durch das Brandenburger Landesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsverfall und inzwischen auch bundesweit durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.„Es ist wichtig, genau hinzugucken, dass alle ihren Job machen, wenn es solche Landnahmeversuche gibt - über den Verfassungsschutz hinaus, Gemeinde, Kreis, Zivilgesellschaft“, sagte die Linke-Innenexpertin Andrea Johlige dieser Zeitung.
Mit der Einstufung als Verdachtsfall darf der Verfassungsschutz nachrichtendienstliche Mittel zur Überwachung einsetzen, zum Beispiel Observationen und das Anzapfen von Informanten. Das bekannteste Siedlerprojekt, das seit längerem für Schlagzeilen sorgt, befindet sich in
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