Erfurt (th) - Viele der mehr als 600 Städte und Gemeinden in Thüringen sind nach Einschätzung ihres Verbandes finanziell an der Belastungsgrenze. Das
© Bodo Schackow/dpaEinmal im Jahr treffen sich Hunderte Bürgermeister in Erfurt. Dabei werden die Probleme auf den Tisch gelegt, mit denen Städte und Gemeinden kämpfen. Geld spielt dabei stets eine Rolle.in Thüringen sind nach Einschätzung ihres Verbandes finanziell an der Belastungsgrenze.
Deshalb sei es enttäuschend für den Verband und viele Bürgermeister, dass es jährlich ein Tauziehen um die Höhe der Zahlungen des Landes an die Kommunen gebe, einschließlich der Finanzhilfen für die Unterbringung von Geflüchteten, sagte Brychcy. "Wir haben manchmal das Gefühl, dass wir Bittsteller sind.
Brychcy erwiderte: "Ja, wir haben in den vergangenen Jahren mehr Geld bekommen." Aber die Kommunen hätten auch mehr Aufgaben vom Land übertragen bekommen und insgesamt mehr Ausgaben. Brychcy sprach von einem hohen Investitionsstau, der unter anderem diebehindere. In einer hitzigen Debatte, in der Bürgermeister auf Löcher in ihren Haushalten verwiesen, sagte Ramelow: "Die Finanzministerin ist ohnehin geizig und hat Haare auf den Zähnen.
Der Regierungschef verwies auf Beispiele wie im Eichsfeld, wo der Kreis die Digitalisierung für alle Gemeinden vorangetrieben habe - das Land habe das unterstützt. Der Regierungschef warb für mehr Zusammenarbeit von Land und Kommunen. Das gelte bei der Digitalisierung, aber auch bei der Unterbringung von Geflüchteten oder dabei, schneller mehr Geflüchtete in Arbeit zu bringen. "Eine ausländerfeindliche Stimmung wäre für den Freistaat der Tod." Ramelow verwies darauf, dass in vielen Bereichen Arbeitskräfte fehlten. Zudem würde bis 2040 die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter in Thüringen um 24 Prozent sinken.
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