Bundesregierung: Verteidigungsminister Pistorius im Amt
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.„Deutschland ist nicht im Krieg“, betonte der Bundespräsident. Für das Land beginne aber eine Epoche im Gegenwind. „Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen.“ In diesem Umfeld neuer Bedrohungen und geopolitischer Veränderungen komme es jetzt entscheidend darauf an, die Bundeswehr abschreckungsfähig und verteidigungsbereit zu machen.
Steinmeier betonte, es sei keine Zeit zu verlieren. „Als starkes Land in der Mitte Europas haben wir eine Verantwortung nicht nur für uns, sondern auch für andere.“ Deutschland stehe nicht allein, sondern im Bündnis mit Partnern. „Und diese Partner müssen und werden sich auf uns verlassen können.“ Der zurückgetretenen Lambrecht dankte Steinmeier für all das, was sie in 23 Jahren als Abgeordnete geleistet und als Bundesministerin in verschiedenen Positionen auf den Weg gebracht habe. Er dankte ihr auch „für die Bereitschaft, über so viele Jahre für unser Land, für unsere Demokratie einzustehen, sie zu verteidigen, wo sie angegriffen wird, ihre Probleme nicht nur zu beklagen, sondern auch lösen zu wollen“.
Zentrales Thema dürfte der Krieg in der Ukraine und die weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes sein. In den vergangenen Tagen ist der Druck auf Deutschland stark gewachsen, der Ukraine auch Kampfpanzer vom Typ Leopard zur Verfügung zu stellen. Kanzler Scholz ist nach übereinstimmenden Medienberichten nun dazu unter Bedingungen bereit.
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