Im Zusammenhang mit dem Hamas-Überfall fürchtet Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang eine steigende Zahl Straftaten. Eine Demonstration zum Gaza-Krieg am Abend wurde bereits abgesagt.
Angesichts der Eskalation im Nahen Osten befürchtet Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang weitere antisemitische Übergriffe in Deutschland."Wir müssen damit rechnen, dass gezielt Gewalt gegen Jüdinnen und Juden verübt werden könnte", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz dem"Spiegel".
Demnach bestehe die Gefahr, dass es bei der Kundgebung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könnte. Auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung sei bis 6. November verboten. Am Wochenende sind in Berlin mehrere Kundgebungen zum Nahostkonflikt geplant: Zu einer Kundgebung am Samstag um 14.00 Uhr am Brandenburger Tor unter dem Motto:"Frieden im Nahen Osten" sind 500 Teilnehmer angemeldet worden. Am Sonntag soll am U-Bahnhof Gleisdreieck ab 14.00 Uhr die Solidarität mit den Opfern in Palästina bekundet werden. Zu der Kundgebung sind laut Polizei 800 Teilnehmer angemeldet. Am Rosa-Luxemburg-Platz wird ab 15.00 Uhr Solidarität mit Israel gezeigt.
"Es hat auch hier in Deutschland gezeigt, dass Antisemitismus weiter verbreitet ist, als viele sich das vorgestellt haben", betonte die Ministerin. So sei die Zahl gemeldeter antisemitischer Vorfälle in den vergangenen zwei Wochen um 240 Prozent gestiegen. Außerschulische Lernorte wie die Bildungsstätte seien daher enorm wichtig, um Antisemitismus zu erkennen, zu bekämpfen und um Prävention zu betreiben.
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