Düsseldorf - Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi hat die ungewöhnlich kurze Frist von 24 Stunden, die das Kanzleramt Verbänden für Stellungnahmen zum Referentenentwurf des
BND-Gesetzes eingeräumt hat, scharf kritisiert."Nachdem sich das Bundeskanzleramt für seine Überarbeitung des Gesetzes zwölf Monate Zeit ließ, werden den Betroffenen und ihren Verbänden nun 24 Stunden zur Stellungnahme eingeräumt - eine irrwitzige Frist", sagte Christoph Schmitz, für Medien zuständiges Mitglied im Verdi-Bundesvorstand, am Dienstag.
"Die Einhaltung von Pressefreiheit und Grundrechten scheinen zur Nebensache degradiert. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in Verdi fordert das Bundeskanzleramt auf, die Verbände angemessen zu beteiligen und die Frist zur Stellungnahme anzupassen." Schmitz erklärte, beim BND-Gesetz würden die besonderen demokratischen Rechte von Journalisten bislang nicht ausreichend geschützt.
"Ganz offensichtlich handelt es sich beim Gesetz über den BND also um eine komplexe Materie."Top 3 Energie-DividendenaktienIm neuen Energieboom von kontinuierlichen Erträgen profitieren. Wir zeigen hier, von welche drei Aktien Sie profitieren können.Hier klicken
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nach OK aus UK: Broadcom und VMware verlängern Frist für ÜbernahmeGrünes Licht für die Übernahme VMwares durch Broadcom kommt auch von der britischen Wettbewerbsbehörde. Die beiden Firmen wollen das bis Ende Oktober abwickeln.
Weiterlesen »
NASDAQ-Wert Microsoft-Aktie verliert: Frist für Activision Blizzard-Übernahme verschobenDie Frist für die Übernahme des Videospiele-Riesen Activision Blizzard durch Microsoft ist angesichts des Widerstandes britischer Wettbewerbshüter bis Mitte Oktober verlängert worden.
Weiterlesen »
- Wie viele Kilos in wenigen Stunden purzelnIm Kampfsport treten Athleten in verschiedenen Gewichtsklassen gegeneinander an. Ihrem Normalgewicht entspricht das jedoch selten. Für einen Kampf schrumpfen vor allem MMA-Fighter ihr Gewicht in wenigen Wochen drastisch. Ein gesundheitlich bedenklicher Prozess, der alternativlos scheint.
Weiterlesen »
„Shared Landscapes“: Wunderlicher Sieben-Stunden-Trip durch die Brandenburger MückenhölleStefan Kaegi und Kollegen versuchen auf dem Performance-Parcours „Shared Landscapes“ im Wald bei Hangelsberg, Natur neu zu sehen. Was daran geht gut und was nicht?
Weiterlesen »
Nur Stunden nach WM-Triumph: Schwerer Schicksalsschlag für Spaniens Heldin CarmonaSpaniens WM-Heldin Olga Carmona erfährt nur wenige Stunden nach ihrem historischen Treffer im Finale gegen England eine schreckliche Nachricht.
Weiterlesen »