Abgesehen vom Krieg Russlands gegen sein „Opfer Ukraine, schürt Putin Hass in seinem eigenen Land gegen den Westen“, kritisiert der Bundespräsident beim Neujahrsempfang in Wien.
Abgesehen vom Krieg Russlands gegen sein „Opfer Ukraine, schürt Putin Hass in seinem eigenen Land gegen den Westen“, kritisiert der Bundespräsident beim Neujahrsempfang in Wien.Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den russischen Machthaber Wladimir Putin scharf kritisiert und vor einer Destabilisierung der Demokratie im Ausland durch seine Einflussnahme, insbesondere mit Desinformation, gewarnt.
Abgesehen vom Krieg Russlands gegen sein „Opfer Ukraine, schürt er Hass in seinem eigenen Land gegen den Westen und er versucht in unseren Ländern, unsere demokratischen, liberalen Gesellschaften mit Desinformation zu destabilisieren. Und wie sich zeigt, sind wir nicht immun gegen diese Bedrohungen.
Fatalismus sei freilich keine Lösung, betonte Van der Bellen. „Wir brauchen Hoffnung und Entschlossenheit.“ Und außerdem: „Wir brauchen Partnerschaften, Multilateralismus - die Europäische Union und die Vereinten Nationen - und wir brauchen Diplomatie.“ Hier schlug das Staatsoberhaupt die Brücke zur Rückkehr von Donald Trump ins Amt des US-Präsidenten Anfang der Woche: Noch sei unklar, wie sich die Entscheidungen der neuen Regierung in Washington auf andere Länder, den Multilateralismus, die Weltwirtschaft und den Klimaschutz auswirken werden. Klar sei aber, dass das lang gewachsene, blühende transatlantische Verhältnis eine „wichtige Säule der österreichischen und der europäischen Politik bleibt“.
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