Ein Dekret von US-Präsident Joe Biden soll verhindern, dass sich Peking Wissen über sensible Technologien aneignet. Damit kann Washington entsprechende Investitionen in China untersagen.
. Er machte deutlich, dass es sich um eine Maßnahme zum Schutz der nationalen Sicherheit handele und nicht um eine Investitionsbremse.
Der US-Regierung zufolge sind folgende Sektoren betroffen: Halbleiter, bestimmte künstliche Intelligenzsysteme und Quanteninformationstechnologien. Letztere ermöglichen die Berechnung von Algorithmen, die für heutige Computer zu komplex sind. US-Investitionen in derartige Sektoren in China könnten nach Prüfung künftig von der Regierung untersagt werden. Für bestimmte Investitionen soll es eine Meldepflicht geben.
Das Dekret richtet sich gegen »bedenkliche Länder« – allerdings ist nur China ausdrücklich genannt. Es geht im Kern darum, dafür zu sorgen, dass Kapital aus den Vereinigten Staaten nicht im großen Stil in Industriebereiche rivalisierender Staaten fließt, die für die nationale Sicherheit der USA von Bedeutung sind – also etwa im Verteidigungs- oder Technologiesektor.Ziel sei auch, dass bestehende Exportkontrollen nicht untergraben würden, hieß es.
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