Finanzministerin Yellen warnt vor der Zahlungsunfähigkeit – wenn die Republikaner sich weigern, die Schuldengrenze zu erhöhen. Es wäre nicht das erste Mal, dass es im Streit um die Staatsausgaben zum Showdown kommt.
Janet Yellen
In einem Brief an die Parteispitzen der beiden Parlamentskammern schreibt Yellen, es sei »entscheidend, dass der Kongress zeitig handelt, um die Schuldenobergrenze zu heben oder auszusetzen«. Derzeit liegt sie bei rund 31,4 Billionen US-Dollar, umgerechnet rund 29 Billionen Euro. Denn McCarthy hatte Anfang Januar große Schwierigkeiten, von den Hardlinern in seiner republikanischen Mehrheit überhaupt zum Sprecher gewählt zu werden – er benötigte
Eingeführt wurde die Schuldenobergrenze 1917. Der »Second Liberty Bond Act« räumte der Regierung erstmals das Recht ein, Kredite bis zu einer bestimmten Grenze selbst aufzunehmen – ohne dass diese an ein bestimmtes Projekt gebunden waren. Zuvor hatte der Kongress jede einzelne Kreditaufnahme abnicken müssen. Grund für die neue Regelung war die Finanzierung der US-Beteiligung am Ersten Weltkrieg, die so flexibler gestaltet werden konnte.
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