Urheberrechtsabgabe für Privatkopien: Wer zahlt die Pauschale für Cloudspeicher? Cloudspeicher EuGH
Dieses Geld sammelt die Zentralstelle für private Überspielungsrechte ein, in der sich insgesamt neun Verwertungsgesellschaften zusammengeschlossen haben, darunter GEMA, GVL, VG Bild-Kunst und VG Wort. Selbst Vertreter der Porno-Branche profitieren, wenn sie ihre Filme bei der GÜFA registrieren.
Die Pauschalabgaben unterstützen auch Komponisten wie Montez , Jordy Napieray und Marco Tscheslok, deren Song „Ohne Dich“ 2021 das erfolgreichste Werk der GEMA war. Diese erhob vor dem Handelsgericht Wien Klage gegen den deutschen Provider Strato. Dessen Produkt "HiDrive" stellt Privat- und Geschäftskunden Speicherplatz im Rahmen von Cloud-Computing zur Verfügung. Hierfür, so Austro Mechana, solle der Anbieter eine angemessene Vergütung zahlen.
Austro Mechana legte Berufung beim Oberlandesgericht Wien ein. Dieses schaltete den EuGH ein und legte ihm zwei Fragen vor: Fällt die Speicherung von Inhalten im Rahmen des Cloud-Computing unter die Ausnahme für Privatkopien? Und wenn ja: Entsteht dadurch ein Anspruch auf eine angemessene Vergütung?Die Richter des EuGH bejahten beide Fragen.
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