Seit Monaten wird in der Justiz verhandelt und gestritten. Trotz Teilerfolgen bleiben große Brocken liegen.
Sommerzeit ist Baustellenzeit. Metaphorisch gilt das auch für die Justiz. Man kommt – siehe Stau – kaum vom Fleck. Justizministerin Alma Zadić und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler genießen den Sommer dennoch. Dabei gibt es viele Brocken zu bearbeiten.Forderung von Strafverteidigern wie Manfred Ainedter und Edtstadler. Freigesprochene bleiben auf ihren Kosten sitzen. Der Ruf ist ohnehin oft ruiniert. Die Ministerinnen sind „in Gesprächen.
Manchmal wird zu leichtfertig Anklage erhoben, so ein Vorwurf an die WKStA. Zahlreiche Verfahren endeten mit Einstellungen, Prozesse mit Freisprüchen – Beispiel Strache. Zuletzt monierte das Gericht, dass die WKStA entlastende Chats nicht berücksichtigt hatte.Zadić will eine unabhängige Dreierkommission , Edtstadler plädiert für eine Person, die dem Parlament verantwortlich ist. Einigung nicht in Sicht.
Ein heikler Bereich. Stichwort Chats. Was darf wann und wie ausgewertet werden? Ainedter: „Die aktuelle Strafprozessordnung stammt aus der digitalen Steinzeit.“ Als Smartphones kaum existierten. Der Ball liegt beim Verfassungsgerichtshof.Laut Justizministerium hat man längst ein Konzept zu höheren Strafen vorgelegt. Was fehlt, sei unter anderem Konkretes zum Kinderschutz. Die Verantwortung liegt bei ÖVP-Familienministerin Susanne Raab.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Dominic Thiem trotz Fehlstart im ViertelfinaleDominic Thiem im Viertelfinale: Der Niederösterreicher gewann am Mittwoch sein Achtelfinale beim Kitzbüheler Generali Open gegen den Chinesen Zhang Zhizhen.
Weiterlesen »
Polizei ermittelt - Unfall mit Radbagger: Dreijähriges Mädchen starb trotz FahrverbotsAm Mittwochnachmittag ereignete sich in Vogau, Gemeinde Straß, in einer Wohnstraße ein tragischer Verkehrsunfall. Ein dreijähriges Mädchen kam dabei ums Leben. In der Gemeinde herrscht tiefe Betroffenheit.
Weiterlesen »
Bekannte Kosmetikmarke schließt alle Filialen im deutschsprachigen RaumBekannte Kosmetikmarke schließt alle Filialen im deutschsprachigen Raum. Rund 140 Standorte betroffen.
Weiterlesen »
Die Baustellen der Lenzing AGEine tiefrote Halbjahresbilanz trotz Top-Produkten: Warum das so ist und warum es schwierig bleiben könnte. [OÖNplus]
Weiterlesen »