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Der UNO-Menschenrechtsrat hat den Einsatz der US-Militärmacht im Iran zur Verantwortung gezogen - ein Bericht, der auf Angriffe auf Schulen und Wohngebiete hinweist, Zahl der Opfer und die Rolle der iranischen Regierung beleuchtet. Das Weiße Haus lehnt den Anschuldigungen zurück, während die internationale Gemeinschaft die Untersuchung fortsetzt.
Das Weiße Haus hat in einer feindseligen Stellungnahme auf den Bericht der von der UNO eingesetzten Untersuchungsmission reagiert, in dem den USA mögliche Kriegsverbrechen im Iran vorgeworfen werden.
Der Bericht des UNO-Menschenrechtsrates liefert laut den Ermittlern ausreichende Hinweise darauf, dass das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten "wahllose Angriffe" gegen zivile Objekte geführt haben, die zu Todesfällen von Zivilisten führten. Anna Kelly, Sprecherin des Weißen Hauses, rief die Anschuldigungen zurück und erklärte - im Zusammenhang mit den neuesten Entwicklungen auf der Weltbühne - dass der Iran die einzige Partei sei, die in dem aktuellen Konflikt Kriegsverbrechen begangen habe.
Gleichzeitig wurde die Haltung des UNO-Gremiums kritisiert, das angeblich "nichts für die Menschenrechte erreicht" habe. Die UN Mission ist ein Untersuchungsgremium und keine Justizbehörde, jedoch können ihre Erkenntnisse in nationale Strafverfahren und möglicherweise in die Arbeit internationaler Tribunale, beispielsweise des Internationalen Strafgerichtshofs, einfließen. Der Bericht, der sich auf das Vorgehen der USA im seit Februar andauernden Krieg gegen den Iran und die Reaktion der iranischen Regierung auf landesweite Unruhen konzentriert, soll am kommenden Montag dem UNO-Menschenrechtsrat vorgestellt werden.
In seinem Hauptteil widmet sich die Untersuchung einem US-Angriff auf eine Volksschule in der iranischen Stadt Minab. Dort soll Ende Februar ein Tomahawk-Chipschiffangriff verheerende Schäden verursacht haben, bei dem mehr als 150 Menschen, darunter ca. 120 Schulmädchen, ums Leben kamen. Die Schule war eindeutig identifizierbar, lies aber keinen Hinweis auf militärische Nutzung.
Die UN befürchtet, dass die USA sich auf veraltete oder nicht hinreichend geprüfte Geheimdienstinformationen verlassen haben und dadurch einen deliberate Angriff auf ziviles Leben begangen haben könnten - ein klarer Verstoß gegen das internationale Recht. Weiterhin wird ein Angriff auf einen Sportkomplex und ein Wohngebiet in Lamerd, einer südiranischen Stadt, kritisiert, bei dem 22 Zivilisten getötet oder verletzt wurden. Auch hier sei das Ziel eindeutig identifizierbar gewesen.
Das US-Zentralkommando hat im März den Anspruch verworfen, bei diesem Flugszenario keine Angriffe getätigt zu haben. Der Bericht hebt die wiederkehrende Tendenz heraus, dass die US-Aktionen weltweit im Einklang mit dem Völkerrecht stehen - ein Statement, das im Licht der vorliegenden Beweise noch schwer fassbar ist. Des Weiteren hat die Untersuchungsgesellschaft Stellungen der iranischen Kräfte analysiert. Seit Ende Dezember seien die Behörden systematisch gegen Demonstranten vorgegangen.
Dies umfasste rechtswidrige Tötungen, Folter, willkürliche Verhaftungen und das Verschwindenlassen von Personen. Die UN berichtet, dass Sicherheitskräfte auf Dächern mit scharfer Munition auf Demonstranten geschossen haben. Die Abschaltung des Internets und die Anwendung der Todesstrafe wurden als drastische Maßnahmen der Unterdrückung durch den regime erhalten. Nach den Angaben von Menschenrechtsgruppen vergangenen Protesten seit der Islamischen Revolution 1979 wurden dabei gelegentlich Unbeteiligte getötet.
Insgesamt lässt der Bericht die US-Zivilvorfall‐Angriffe offen, gibt dennoch an, die Aussagen des Pentagons zu nicht verankerten Beweisen zu drängen. In der Zwischenzeit hat die US-Regierung erneut ihre Haltung betont, keine menschengerechten Verstöße zu begehen, während die UNO-Kommission sich verpflichtet hat, deren Untersuchungen fortzusetzen und ihrem Ende die Ergebnisse vor dem UNO-Menschenrechtsrat zu präsentieren. Konfliktbeteiligte Seiten - US, Iran, Israel - gehören nicht zum Menschenrechtsrat. Die Vertretung des Iran in Genf ist bislang auf Anfragen unbesetzt geblieben.
Der aufkommende Streit um die Berichte spiegelt die anhaltende Kontroverse um die Erhebung von Kriegsverbrechen und das internationale Recht wider. Es bleibt abzuwarten, ob die Untersuchungsergebnisse zu konkreten Rechtssprüchen führen oder lediglich die Spannungen zwischen den Nachbarn des Nahen Ostens verschärfen. Die UN-Mission hat betont, dass die vorgelegten Fallstudien die Grundlage für mögliche strafrechtliche Ermittlungen bilden könnten, sei jedoch bereit, weitere Daten zu sammeln, um ein noch umfassenderes Bild zu zeichnen.
UNO Iran Kriegverbrechen Menschenrechte US-Verteidigung
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