Ungarn: EU-Boykott nach Orbans Moskau-Reise

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Die EU-Kommission reagiert mit Boykottentscheidungen auf die außenpolitischen Alleingänge von Ungarns Premier Viktor Orban. EU-Kommissarinnen und -Kommissare werden informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn fernbleiben, ließ Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag ankündigen.

Die EU-Kommission reagiert mit Boykottentscheidungen auf die außenpolitischen Alleingänge von Ungarns Premier Viktor Orban. EU-Kommissarinnen und -Kommissare werden informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn fernbleiben, ließ Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag ankündigen. Budapest reagierte entrüstet. Hintergrund ist unter anderem Orbans jüngste Moskau-Reise.

Die Europaabgeordnete Kinga Gal von Orbans Regierungspartei FIDESZ warf von der Leyen vor, das Thema zu nutzen, um sich Stimmen für eine zweite Amtszeit zu sichern. „Das ist inakzeptabel und widerspricht dem Wesen der europäischen Zusammenarbeit“, kritisierte sie.

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