Wer macht jetzt Medienpolitik in Österreich? barbaratoth FALTERmaily
Am Dienstag lud die neue Medienministerin Susanne Raab zu einem "Hintergrundgespräch" in ihr Büro am Minoritenplatz 3. Es ging um die vielenim Medienbereich: Der ORF braucht ein neues Gesetz, das ihn in der digitalen Realität landen lässt. Die ausufernden Inserate von Staats wegen gehören ordentlich geregelt. Eine neue, auf Qualitätskriterien abgestellte Medienförderung geschaffen.
2022 könnte zum polit-medialen Umbruchsjahr werden. Ich schreibe "könnte". Denn ob es das wird, wird wohl vor allemabhängen. Raab, zuständig für Familien, Jugend, Gleichstellung und Integration, hat das Ressort Medien erst vor zwei Wochen dazubekommen. Man hört, dass sich auch Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler dafür interessiert hätte, es hätte wohl auch besser in ihr Portfolio gepasst.
Die Juristin ist von ihrem Selbstverständnis her eine ordentliche Verwalterin, aber keine Gestalterin. Bei ihrem Antrittsauftritt war viel von "Prozessen aufsetzen" und "in den Dialog treten" die Rede. Weniger Regierungsinserate? Keine klare Ansage. Eine Medienförderung, die an Qualitätskriterien und nicht an Quote gebunden ist? Keine Festlegung. Im