Das humanitäre Völkerrecht soll bei bewaffneten Auseinandersetzungen vor allem die Zivilisten schützen. Nach der Eskalation der Gewalt zwischen Israel und der Hamas stellt die UN konkrete Forderungen.
Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf ist tief besorgt über die Eskalation der Gewalt zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen. „Die Gewalt muss beendet werden“, sagte die Chefsprecherin des Büros, Ravina Shamdasani, der Deutschen Presse-Agentur in Genf. „Geiseln müssen freigelassen werden. Die israelischen Behörden müssen von der Abriegelung des Gazastreifens Abstand nehmen und Hassreden, die die Gewalt weiter befeuern, müssen aufhören.
Sie wiederholte aber auch Türks Kritik an der von Israel verkündeten völligen Abriegelung des Gazastreifens. Israels Grenze zum Gazastreifen ist etwa 50 Kilometer lang, die von Ägypten rund 13 km. Außerdem ist eine Seeblockade in Kraft. Israel hat die Lieferung von Trinkwasser, Nahrungsmitteln, Strom und Treibstoff gestoppt.
Das humanitäre Völkerrecht soll Zivilisten und Menschen, die in bewaffneten Konflikten nicht mehr an Kampfhandlungen beteiligt sind, schützen. Kern sind die vier Genfer Konventionen von 1949 und einige Zusatzprotokolle.
Anders als die EU und einige andere Staaten bezeichnen die Vereinten Nationen die Hamas nicht als „Terrororganisation“ und spricht auch nicht von „Terroristen“. „Dies ist eine bewusste Wortwahl“, sagte die Chefsprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, Ravina Shamdasani, der Deutschen Presse-Agentur in Genf. „Im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten definiert das humanitäre Völkerrecht den Begriff Terrorismus nicht. Wir sprechen deshalb von bewaffneten Gruppen.
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