UN-Experte zu Situation in Deutschland: „Systemversagen“ bei Polizeigewalt

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UN-Experte Nils Melzer kritisiert die Bundesregierung für ihren Umgang mit Polizeigewalt. Die Behörden seien weiter blind für eigenes Fehlverhalten.

Polizeigewalt etwa bei Demos würde in Deutschland kaum verfolgt, beklagt ein UN-Experte Foto: Lino Mirgeler/dpa

Melzer war im Sommer 2021 wegen mehrerer Videos, die offenbar Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen zeigten, aufgeschreckt worden. Er äußerte Sorge darüber und bat die Bundesregierung um eine Stellungnahme. „Ich fand die Reaktion der Regierung bedenklich“, sagte er jetzt.

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