Von 35 Versammlungen im Zusammenhang mit dem Nahostkrieg wurden laut Polizei 17 verboten. Damit sollten Gewalt und antisemitische oder volksverhetzenden Parolen unterbunden werden.
. Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober seien bis Dienstag 35 Versammlungen angezeigt oder spontan durchgeführt worden. „Von diesen wurden 17 verboten“, teilte eine Polizeisprecherin am Mittwoch mit. Nach ihren Angaben wurde in zwei Fällen Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt. In beiden Fällen hatte das Berliner Verwaltungsgericht das Verbot im Eilverfahren bestätigt.habe „höchste Priorität“.
Vor diesem Hintergrund habe die Polizei in den vergangenen zwei Wochen mehrere Demonstrationen und deren Ersatzveranstaltungen untersagt. Die Polizei begründete dies jeweils mit der Gefahr, dass es zu antisemitischen Äußerungen und der Billigung der Gewalt der Hamas-Terroristen kommen könne. Ungeachtet aktueller Verbote haben sich in den vergangenen zwei Wochen immer wieder zahlreiche Menschen zu Kundgebungen versammelt. Dabei kam es teils zu Ausschreitungen und Gewaltausbrüchen. Die Polizei war mit Hunderten Einsatzkräften auf den Straßen.
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