Ukrainekrieg und Energiekrise: Ursula von der Leyen warnt vor Aufkündigung der Solidarität

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In Europa regt sich Widerstand gegen das Energie-Spardiktat aus Brüssel. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sieht die gemeinsame Linie im Kampf gegen Russland in Gefahr.

kritisch zu einem Vorschlag der EU-Kommission für einen Gasnotfallplan geäußert. Die Regierung Portugals könne den Vorschlag überhaupt nicht akzeptieren, weil dieser »unhaltbar« sei, erklärte der Staatssekretär für Umwelt und Energie, Joao Galamba, am Donnerstag im Gespräch mit der Zeitung »Público«. »Wir konsumieren Gas aus absoluter Notwendigkeit«, versicherte er.

Konkret sieht der Plan der EU-Kommission vor, dass alle EU-Staaten freiwillig alle erforderlichen Anstrengungen unternehmen, um ihren Gasverbrauch zwischen dem 1. August 2022 und dem 31. März 2023 um mindestens 15 Prozent zu verringern. Vergleichswert wäre dabei der Durchschnittskonsum im gleichen Zeitraum der vergangenen fünf Jahre.

Im Fall eines echten Gasnotstandes soll eine Drosselung des Konsums zudem auch angeordnet werden können. Eine unzureichende Vorbereitung auf einen russischen Lieferstopp könnte nach Einschätzung der EU-Kommission einen Einbruch der Wirtschaftsleistung um im Durchschnitt 0,9 bis 1,5 Prozent nach sich ziehen.

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