Historischer Tag für die Ukraine und Moldawien: Am Dienstag beginnen in Luxemburg bei zwei getrennten Regierungskonferenzen offiziell die EU-Beitrittsverhandlungen der beiden Länder.
Historischer Tag für die Ukraine und Moldawien: Am Dienstag beginnen in Luxemburg bei zwei getrennten Regierungskonferenzen offiziell die EU-Beitrittsverhandlungen der beiden Länder. Allerdings dürfen sich die Regierungen in Kiew und Chisinau wenig Hoffnung auf einen raschen Abschluss machen: Zahlreiche Hürden sind zu bewältigen – und in den nächsten Monaten wird wohl gar nichts passieren.
Belgien hatte im Vorfeld für Tempo gesorgt, um den Auftakt noch unter eigener Ratspräsidentschaft über die Bühne zu bringen. Denn mit 1. Juli übernimmt Ungarn der Ratsvorsitz, und von Budapest wurde bereits erklärt, während der nächsten sechs Monate keine weiteren Gespräche abhalten zu wollen.
Wie lange es nach einem Start der Gespräche bis zum EU-Beitritt dauern könnte, ist völlig offen. Die Türkei etwa wurde bereits 1999 EU-Kandidat – und gilt derzeit unter anderem wegen Rückschritten bei der Rechtsstaatlichkeit als weiter von einer Mitgliedschaft entfernt als alle anderen Beitrittskandidaten.Theoretisch kann ein Beitrittskandidat auch niemals Mitglied werden.
Als großer Brocken gilt vor allem der Kampf gegen die Korruption. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in den vergangenen Monaten immer wieder mit spektakulären Entlassungen von Politikern seinen Willen zur Korruptionsbekämpfung zur Schau gestellt, Expertinnen und Experten meine aber, dass hier weitreichende Reformen nötig sind. So ist etwa der Einfluss von Oligarchen immer noch groß.
Eine ungelöste Frage ist aber die prorussische Separatistenregion Transnistrien, in der Russland auch Truppen stationiert hat. Popsoi schloss nicht aus, dass Moldawien so wie das geteilte Zypern der Europäischen Union beitreten könne, ohne dass EU-Recht auf das ganze Land Anwendung finde. „Wenn alles wie geplant verläuft“, dann könne ganz Moldawien der EU beitreten, so Popsoi.
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