„Was vom Treffen in Ramstein bleibt, ist eine bittere Lehre für Europa. Olaf Scholz tut das Notwendige immer erst dann, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht. Und er tut es zu langsam.“ tschinderle über Deutschlands Schlüsselrolle in der Panzer-Debatte.
Darüber wurde heute Freitag in Ramstein diskutiert, einer Militärbasis der US-Air Force im deutschen Bundesland Rheinland-Pflanz, wo die Vertreter der Unterstützerländer der Ukraine zusammenkamen. Eine Entscheidung blieb aus. Man werde die Bestände prüfen, hieß es vom neuen deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius. Als hätte die Ukraine alle Zeit der Welt.
Doch beim Leopard zögert und zaudert Scholz. Noch schlimmer: Er hält andere Länder davon ab, ihn in die Ukraine zu schicken. Berlin nimmt in der Panzerfrage eine Schlüsselrolle ein. Als Herstellerland muss Deutschland bei sämtlichen Exporten grünes Licht geben. In der Praxis bedeutet das: Polen oder Finnland dürfen den Panzer nicht ohne die Erlaubnis Berlins losschicken.
Als der Druck zu groß wurde, ging Scholz auf Zick-Zack-Kurs. Er wolle der Lieferung „grundsätzlich“ zustimmen, aber nur unter der Bedingung, dass die USA Kampfpanzer vom Typ Abrams schicken.Der Abrams ist anders als der Leopard 2. Er braucht große Mengen Treibstoff und wird mit einem System betrieben, das von den Ukrainern nicht gewartet werden kann. Der Abrams ist teurer und mit einem immensen logistischen Aufwand verbunden.
Warum also knüpft er dringend benötigte Lieferungen an eine Bedingung, die nicht zu erfüllen ist? Warum Gerät schicken, das der Ukraine nichts nützt, wenn in Polen dringend benötigte Panzer in den Startlöchern stehen?
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