'Ein Jahr danach hält Kiew Stand. Und die Ukraine hält Stand. Die Demokratie hält Stand.' US-Präsident Biden besucht überraschend Präsident Selenskyj in Kiew. Mehr: 👉
hatte Blinken China vor"Konsequenzen" einer Unterstützung Russlands gewarnt. Auf die Frage, was eine"tödliche Unterstützung" umfasse, sagte der Außenminister im Sender CBS:"alles von Munition bis zu den Waffen selbst". Jegliche Waffenlieferung an Moskau würde"ernste Probleme" verursachen, warnte Blinken.
China wies Blinkens Aussagen inzwischen scharf zurück. Washington verbreite"Falschinformationen", sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin in Peking. Sein Land werde"keine Fingerzeige der USA auf die chinesisch-russischen Beziehungen" akzeptieren. Es seien"die USA und nicht China, die ständig Waffen auf das Schlachtfeld schicken", betonte Wang.
"Wir müssen die gesetzlichen Hürden, die Rechtsvorschriften vereinfachen", betonte Högl. "Das fängt beim europäischen Vergaberecht an." Beschaffungsprobleme bestünden in allen europäischen Mitgliedstaaten. Allein der Rüstungskonzern Airbus wartet derzeit auf Exportgenehmigungen der Bundesregierung im Wert von mehreren Milliarden Euro.
Diese Kosten würden in den kommenden Jahren weiter zulegen."Deutschland ist wirtschaftlich stärker von der Krise betroffen, weil es eine höhere Abhängigkeit von russischer Energie hatte, einen hohen Anteil an energieintensiver Industrie hat und extrem abhängig von Exporten und globalen Lieferketten ist", so Fratzscher.
"Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass wir nicht in der Lage sind, die russische Haltung zu ändern", zitiert das Blatt den ukrainischen Präsidenten weiter."Wenn sie beschlossen haben, sich in dem Traum vom Wiederaufbau des alten Sowjetimperiums zu isolieren, können wir nichts dagegen tun. Es liegt an ihnen, sich für oder gegen eine Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft der Nationen auf der Grundlage gegenseitigen Respekts zu entscheiden.
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