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Die Bevölkerung hat die Nase voll. Schon nach eineinhalb Jahren will die Mehrheit Neuwahlen. Was jetzt noch helfen könnte – ein 'Heute'-Kommentar.
Die Bevölkerung hat die Nase voll. Schon nach eineinhalb Jahren will die Mehrheit Neuwahlen. Was jetzt noch helfen könnte – ein Für die Regierung tickt die Uhr.
Ihre Spitze erinnert dabei an Peter Pans Roman-Gegenspieler Hook. Im Gegensatz zum Polit-Trio hört der aber das gefräßige Krokodil schon von Weitem, weil im Reptil ein verschluckter Wecker tickt. Nun ist Politik freilich kein Kinderbuch und Herbert Kickl nicht Hook. Großartig etwas entgegenzusetzen hat ihm die Regierung, der kein Thema zu klein für Zwist ist, nicht.
Durch beharrliches Weghören treibt sie ihm die Wähler in Scharen zu. Das könnte Stocker, Babler und Meinl-Reisinger prinzipiell egal sein. Sie verfügen bis 2029 über eine komfortable Mehrheit im Parlament und sind demokratisch legitimiert. Eigentlich.
Im APA-Wahltrend halten ÖVP, SPÖ und Neos diese Mehrheit schon länger nicht mehr, kommen zu dritt nicht einmal mehr auf 44 Prozent in der Sonntagsfrage. Schon die Vorzeichen waren suboptimal – mit der größten Parlamentspartei auf der Oppositionsbank. Neustart heißt: Die SPÖ löst rasch ihr Vorsitzenden-Debakel und schafft mit einem anerkannten Frontman wie Peter Hanke oder Gerhard Zeiler den Image-Turnaround.
Derzeit zieht der glücklose Andreas Babler nämlich auch erfolgreiche Minister wie Markus Marterbauer, Klaudia Tanner oder Gerhard Karner Tag für Tag mit in den Abgrund. In der Nach-Babler-Ära müssen ÖVP, SPÖ und Neos ein rot-weiß-rotes Rettungspaket schüren. Für die marode Wirtschaft.
Vor allem aber für die Bevölkerung, die zurecht Lösungen beim Dauerbrenner Migration, bei endlosen Arzt-Wartezeiten und Spritpreisen von 2,60 Euro und mehr erwartet. Bei dieser Gelegenheit sollten sich Schwarz und Rot auch gleich fragen, ob sie das Regierungs-Radl nicht ohne die pinken Stützräder flotter und runder läuft. Die intern heillos zerstrittene 8-Prozent-Partei torpediert laufend die Arbeit, zuletzt bei der von einer Expertenkommission vorgeschlagenen Variante für eine Reform der Wehrpflicht.
Weitermachen wie bisher ist keine Option. Nicht für Österreich. Und nicht für die Koalition. Die ist sonst – um bei Peter Pan zu bleiben – im Niemandsland. Tick Tack.
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