Nach Finanzminister Brunner müssen sich heute noch Gernot Blümel und Vizekanzler Werner Kogler im Parlament erklären.
. Und als Brunner an diesem Mittwoch im Parlament gefragt wird, wie viel er damals als Staatssekretär von der Gründung der Cofagmitbekommen hat, da antwortet der Vorarlberger mit einem entwaffnenden Lächeln. Er kenne die Rolle eines Staatssekretärs jetzt sehr genau. „Ich habe keine Rolle gespielt.“
Der COFAG-U-Ausschuss ist in seiner finalen Phase. Das bedeutet: Die Parlamentarier befragen Brunner - und später auch dessen Vorgänge Gernot Blümel und Vizekanzler Werner Kogler - wie das damals genau gelaufen ist mit der Cofag, ihrer Gründung und vor allem: ihrer Arbeit.Im Prinzip geht es in Untersuchungsausschüssen ja um die Frage, ob und inwiefern die Verwaltung Fehler gemacht hat.
Magnus Brunner kann dazu nur insofern Erhellendes sagen, als er die Cofag zwei Jahre nach deren Gründung als Minister übernommen hat. Und diesbezüglich seien ihm zwei Dinge wichtig.. „Wir haben alle Förderungen über 10.000 Euro in einer Datenbank veröffentlicht.“ Das andere: „Wir haben immer dazugelernt, denn im Nachhinein ist man immer klüger, der Krimi liest sich von hinten leichter.
Brunner erklärt das damit, dass es „am Anfang schnell gehen musste“. Immerhin hätte das Wirtschaftsforschungsinstitut in Studien nachgewiesen, dass diekurzfristig und ohne Hilfen rund 20 Prozent aller Unternehmen in die Illiquidität gedrängt hätte. „Die Beschäftigung wäre um sieben Prozent eingebrochen“, sagt Brunner. „Vielleicht sogar um deutlich mehr.“
Systematischen Betrug habe es de facto nicht gegeben. Aber die Finanz würde seit dem Jahr 2021 die Richtigkeit von Covid-Hilfen systematisch prüfen. „Und wir haben seither mehr als 160 Millionen Euro an Finanzhilfen zurückgefordert.“ Mittwochnachmittag werden Ex-Minister
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