ÖVP und SPÖ könnten die Neos bald zu den Sondierungen dazuholen. Am Montag findet das erste Treffen zu dritt statt.
ÖVP und SPÖ könnten die Neos bald zu den Sondierungen dazuholen. Am Montag findet das erste Treffen zu dritt statt.waren in den vergangene Wochen zwar in verschiedenen Zweier-Konstellationen zusammengetroffen. Ein offizielles Gespräch zu dritt über eine mögliche Regierungszusammenarbeit hatte es aber nicht gegeben. Das wird sich am Montag ändern.
Wie die drei Parteien am Sonntag in einer gemeinsamen Aussendung bekanntgaben, werden sich Nehammer und Babler zu einem ersten persönlichen Sechs-Augen-Gespräch mit Meinl-Reisinger treffen. Danach ist im Palais Epstein eine weitere, die vierte, Sondierungsrunde zwischen Türkis und Rot angesetzt. Ziel sei dabei, die Frage eines dritten Partners und damit verbunden den weiteren Fahrplan zu klären, hieß es am Sonntag.
Die Beteiligung einer dritten Partei an einer Regierungskoalition ist in der Theorie nicht unbedingt notwendig. Zusammen verfügen Volkspartei und Sozialdemokraten über ein Mandat Überhang im Nationalrat. In der Praxis ist das allerdings keine sehr stabile Mehrheit, denn krankwerden darf dann etwa niemand, ohne dass die Gefahr einer Abstimmungsniederlage besteht.Wann genau eine Entscheidung feststehen wird war im Vorfeld ungewiss. Das liegt auch am straffen Zeitplan.
Unstimmigkeiten zwischen den drei Parteien könnte es dabei vor allem in Budget-Fragen geben. Knackpunkt ist etwa das Pensionssystem. Die Neos fordern dringend eine Reform und wollen die Einführung einer „Flexipension“: Wer früher gehen will, bekommt weniger Pension, wer länger im Berufsleben bleibt, mehr. Dafür waren ÖVP und SPÖ bisher so gar nicht zu haben.
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