Am Freitag treffen die Chefverhandler wieder aufeinander, Hauptthemen dürften Budget und Steuern sein. Davor ist die Stimmung schlecht, manch einer sieht Türkis-Rot-Pink sogar auf der Kippe.
Am Freitag treffen die Chefverhandler wieder aufeinander, Hauptthemen dürften Budget und Steuern sein. Davor ist die Stimmung schlecht, manch einer sieht Türkis-Rot-Pink sogar auf der Kippe.Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler tritt am Freitag zu einer Open End-Sitzung zusammen. Es ist die bisher vielleicht brisanteste: Denn aktuell wird die Lage der türkis-rot-pinken Gespräche als eher dramatisch beschrieben.
Einigungen wurden zuletzt nicht erzielt: Ausständig ist sogar noch, in welchem Zeitrahmen das Budget konsolidiert werden soll sowie ob selbstständig oder im Rahmen einesanzugehen. Die SPÖ argumentiert hingegen, dass die Variante eines Defizit-Verfahrens vor allem am Anfang einen sanfteren Einstieg ins Sparen bringen würde.
Neben dieser strukturellen Frage offen ist, auf welche Art das Budget konsolidiert werden soll: Die SPÖ drängt Verhandlern zufolge immer noch darauf, dass man auch einnahmenseitig saniert; zudem wird gefordert, dass Vermögende mehr beitragen. ÖVP und Neos lehnen das ab. Der Freitag soll nun fürs erste ein letzter Anlauf sein, sich zumindest auf einen gemeinsamen Pfad und möglicherweise auf die noch fehlenden Leuchtturm-Projekte zu verständigen. Gelingt das nicht, ist bei einem „Presse“-Rundruf unter Verhandlern auch von einem Abbruch der Gespräche die Rede. Als mögliches Szenario wird auch immer wieder genannt, dass die Neos aus den Verhandlungen aussteigen – und ÖVP und SPÖ ohne die Pinken versuchen eine Regierung zu bilden.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Kalina sieht Chance für türkis-rot-pink Koalition: „Reiner Wein“ und SanierungDer SPÖ-Insider Josef Kalina sieht eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos als Chance, wenn sie der Bevölkerung die harte Wahrheit über die wirtschaftliche Lage mitteilt.
Weiterlesen »
Wie Türkis-Rot-Pink das Image aufpolieren willDie Steiermark-Wahl war für ÖVP und SPÖ ein Tiefschlag. Wie wirkt sich das auf die Verhandlungen im Bund aus – und was tut die Dreierkoalition, um ihr Image zu verbessern?
Weiterlesen »
Fahrplan zu Türkis-Rot-Pink: Was diese Woche passieren sollWorüber diese Woche verhandelt wird, warum der 12. Dezember kein Entscheidungstag ist und wie es weitergeht.
Weiterlesen »
Zwölfeläuten: Was Türkis-Rot-Pink jetzt eigentlich verkünden sollteAn diesem Donnerstag sollte die neue (beabsichtigte) Regierung etwas zur Zukunft sagen. Es müsste um Reformen gehen. Nur: Was heißt das überhaupt?
Weiterlesen »
Wo sich Türkis-Rot-Pink einig ist – und wo überhaupt nichtDie Verhandler sollen sich auf eine Kindergrundsicherung verständigt haben. Die entscheidenden Punkte, vor allem im Wirtschaftsbereich, sind aber allesamt offen.
Weiterlesen »
Türkis-Rot-Pink Koalition auf Messers SchneideDie Verhandlungen für eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos stehen vor einer entscheidenden Woche. Steuerfragen sind der zentrale Punkt der Uneinigkeit. Die SPÖ fordert Vermögens- und Erbschaftssteuern, die ÖVP plädiert für Entlastungen, während die Neos umfassende Reformen fordern. Der Ausstieg der NEOS ist in der Diskussion, da sie mit dem Stand der Verhandlungen unzufrieden sind.
Weiterlesen »