Haken drunter, GEMACHT! So präsentierte sich die schwarz-rote Senats-Mannschaft Dienstag bei ihrer Zwischenbilanz nach fünf Monaten. Von wegen!
Angekündigt war als neues Online-Angebot, dass sich Berliner schon ab Oktober Meldebescheinigungen automatisch ausfüllen und gebührenfrei herunterladen können. Allein das könnte jährlich 130.000 Bürgeramtsbesuche überflüssig machen und die Terminsituation deutlich entspannen.
Auch die elektronische An- und Ummeldung des Wohnsitzes braucht mehr Zeit – beides kommt erst 2024. – in seiner Senatskanzlei ist das Thema Digitalisierung mit einer eigenen Staatssekretärin angesiedelt. Wegner verspricht jetzt: „Wir arbeiten mit Hochdruck.“ Woran es hakt? Die zuständige Staatssekretärin Martina Klement : „Aufgrund der sensiblen Daten muss sichergestellt werden, dass das Melderegister durch eine entsprechende Anwendung nicht beeinträchtigt wird. Zudem muss sichergestellt sein, dass die Online-Komponenten auch bei hohen Zugriffszahlen verfügbar sind.“ Deshalb laufen derzeit noch sogenannte Penetrationstests.
Wegner bleibt trotz der Verzögerung bei einem wichtigen Wahlversprechen – dass ein Termin in der Regel innerhalb von 14 Tagen gebucht werden kann. Wegner: „Ich bin sehr, sehr optimistisch, dass das bis Jahresende erreicht werden kann.“Dabei brauchen weitere Verbesserungen durchaus noch Vorlauf: Allein 100 zusätzliche Stellen müssen die zwölf Bezirke in den Bürgerämtern besetzen, zusätzlich soll es einen Springerpool mit 20 Mitarbeitern geben.
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