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Donald Trump hat gut einen Monat vor den US-Midterms seine Wahlkampfoffensive gestartet. In Texas und Oklahoma räumte er schlechte Umfragewerte ein und warnte vor einer Amtsenthebung.
Gut einen Monat vor den US-Parlamentswahlen hat Donald Trump seine Wahlkampfoffensive gestartet. Der US-Präsident trat am Donnerstag in Denton im Bundesstaat Texas auf und reiste am selben Abend weiter nach Durant in Oklahoma. An diesem Freitag will er in Alabama Wahlkampf machen, am Samstag in Ohio.
Bei seinen Auftritten zeigte sich Trump ungewöhnlich kleinlaut. Er sei sich seiner anhaltend schlechten Beliebtheitswerte bewusst, sagte er. Verantwortlich dafür sei jedoch nicht sein politisches Handeln, sondern die schlechte Öffentlichkeitsarbeit. Man leiste phänomenale Arbeit, verkaufe diese aber vielleicht nicht gut, so der US-Präsident.
Midterms am 3. November
Am 3. November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner bei den Zwischenwahlen, den Midterms, rund ein Drittel der Senatorinnen und Senatoren neu sowie das gesamte Repräsentantenhaus. Derzeit halten Trumps Republikaner eine knappe Mehrheit in beiden Kongress-Kammern.
Laut Umfragen ist Trumps Politik im eigenen Land schon länger unbeliebt, unter anderem wegen der Spritpreiserhöhungen als Folge des Iran-Krieges. Die Demokraten können sich daher Hoffnungen machen, zumindest das Abgeordnetenhaus zurückzuerobern. Gelingt ihnen das, könnten sie unter anderem Trumps Gesetzesinitiativen blockieren und Untersuchungen in Gang setzen.
Trump warnte in Oklahoma, dass die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten würden, wenn die Republikaner nicht gewinnen. Für einen solchen Schritt reicht im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit. In seiner ersten Amtszeit war Trump der erste US-Präsident, gegen den während seiner Regierungszeit gleich zwei Amtsenthebungsverfahren im Parlament eingeleitet wurden.
Trump setzt auf eigene Strahlkraft
Um seine Anhängerschaft zu mobilisieren, wiederholte Trump in Oklahoma einen Satz, den er bereits zuvor zum Kernelement seiner Midterms-Botschaft gemacht hatte: Tut bitte so, als würde ich kandidieren. Wenn sein Name nicht auf dem Stimmzettel stehe, würden die Leute nicht so zahlreich wählen gehen, erklärte er sein Kalkül.
Trotz schlechter Beliebtheitswerte setzt der US-Präsident also weiter auf die eigene Strahlkraft. Schon beim Parteitag der Republikaner in Dallas vor wenigen Wochen hatte er die Zwischenwahlen mehrfach zu einer Abstimmung über sich selbst erklärt.
Damals hatte er zudem mit einem ungewöhnlichen Wahlversprechen für Aufsehen gesorgt. In Durant erneuerte er es: Jeder erwachsene US-Bürger solle 5000 Dollar erhalten, falls die Republikaner ihre Mehrheiten in beiden Kammern halten. Der Vorschlag gilt allerdings weder politisch noch finanziell als realistisch. Er würde über eine Billion US-Dollar kosten, etwa so viel wie der gesamte US-Verteidigungshaushalt.
Umkämpfte Senatssitze in Texas und Michigan
Sowohl in Texas als auch in Oklahoma kam Trump immer wieder auf eine Person zu sprechen: den Republikaner Ken Paxton. Der vom US-Präsidenten unterstützte Kandidat will in Texas in den Senat einziehen. Doch der Sieg in der einstigen Republikaner-Hochburg ist ihm keineswegs gewiss. Die Demokraten machen sich Hoffnungen, mit ihrem Kandidaten James Talarico den Republikanern den Sitz abzunehmen.
Trump machte in Denton klar, dass für seine Partei dort viel auf dem Spiel steht. Er sagte, man brauche Ken so dringend, deshalb sei er hier. Falls Talarico das Rennen für sich entscheidet, wäre er der erste demokratische Senator aus Texas seit mehr als drei Jahrzehnten. Doch das ist längst nicht das einzige Senatsrennen, bei dem es für die Republikaner eng werden könnte. Trump nannte Michigan als weiteres Beispiel für einen umkämpften Bundesstaat. Er sagte, man habe wirklich großartige Kandidaten, aber einige knappe Rennen. Er wisse nicht, was da los sei.
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