Kanadischer Premierminister Justin Trudeau wird zurücktreten, sobald die Liberale Partei einen neuen Parteichef gewählt hat. Der Rücktritt erfolgt unter Druck aufgrund abnehmender Beliebtheit und interner Konflikte innerhalb der Partei.
Der kanadische Regierungschef Justin Trudeau steht schon seit längerer Zeit unter Druck. Am Montag kündigte er seinen Rücktritt als Parteichef und als Premier an. Kanadische Medien hatten schon zuvor über diesen Schritt spekuliert. „Ich beabsichtige, als Parteivorsitzender und als Premierminister zurückzutreten, wenn die Partei einen neuen Chef ernannt hat“, sagte der 53-Jährige am Montag in Ottawa. Unklar ist, wann der Rücktritt tatsächlich erfolgt.
Die Liberale Partei braucht meist Monate, um einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen. Trudeau zufolge nimmt das Parlament auch nicht wie geplant am 27. Jänner, sondern erst am 24. März seine Arbeit wieder auf. Damit könnte die Opposition erst danach einen Misstrauensantrag stellen. Trudeau war 2015 erstmals zum Regierungschef gewählt worden. Seine Beliebtheit nahm in den vergangenen Monaten aber stark ab. Vor allem stand er parteiintern zunehmend unter Druck. „Dieses Land verdient eine echte Auswahl bei der nächsten Wahl, und mir ist klargeworden, dass ich nicht die beste Alternative bei dieser Wahl sein kann, wenn ich interne Kämpfe ausfechten muss“, sagte er.Die Neue Demokratische Partei, mit der die Liberalen zuvor zusammengearbeitet hatten, entzog ihm bereits das Vertrauen und drohte mit einem Misstrauensvotum. Erst vergangene Woche trat auch noch Trudeaus Stellvertreterin und Finanzministerin Chrystia Freeland überraschend zurück. Am Freitag tauschte er acht Minister in seiner 35-köpfigen Regierungsmannschaft aus und betraute vier weitere Minister mit anderen Ressorts.Spätestens im Oktober werden Parlamentswahlen stattfinden. Umfragen prognostizieren seiner liberalen Partei eine deutliche Niederlage. Mehrere liberale Abgeordnete haben ihn aus Sorge um die schlechten Umfragewerte der Partei öffentlich zum Rücktritt aufgefordert. Für Mittwoch ist nun eine Krisensitzung der liberalen Fraktion angesetz
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