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Islamistische Inhalte verbreiten sich über soziale Medien. Anwältin Anna Mair warnt, dass Jugendliche damit ins Visier der Justiz geraten können.
Islamistische Inhalte verbreiten sich über soziale Medien. Anwältin Anna Mair warnt, dass Jugendliche damit ins Visier der Justiz geraten können. Islamistische Radikalisierung findet bei Jugendlichen zunehmend dort statt, wo Eltern und Lehrer oft keinen direkten Einblick haben: auf dem Handy.
Die Wiener Anwältin Anna Mair, die regelmäßig Jugendliche in Terrorverfahren vertritt, warnt nun in der"Presse" vor den Folgen von Inhalten auf Plattformen wie"Viele Burschen meinen, wenn diese Gesänge, manchmal sind es Schlachtgesänge, ohnedies im Internet frei verfügbar sind, dann darf man dieses Material einfach weiterverschicken", erklärt Mair gegenüber der"Presse". Dabei geht es unter anderem um sogenannte Naschids. Das sind religiöse Gesänge, die nicht grundsätzlich extremistisch sind.
Bestimmte Naschids werden allerdings von islamistischen Terrororganisationen für Propagandazwecke eingesetzt und können Gewalt oder den Märtyrertod verherrlichen. Nach Angaben der Anwältin tauchen in Gerichtsakten immer wieder dieselben einschlägigen Gesänge auf. Je nach Inhalt und Zusammenhang kann auch das Verbreiten von Propagandamaterial strafrechtlich relevant sein. Dass die Gefahr nicht nur theoretisch ist, zeigen Terrorverfahren der vergangenen Jahre.
Ein Wiener Schüler, der Anschlagspläne gegen den Westbahnhof entwickelt hatte, soll sich über TikTok radikalisiert und in kurzer Zeit große Mengen an IS-Propaganda konsumiert und weitergeleitet haben. Auch beim Verfahren rund um die geplanten Anschläge auf Taylor-Swift-Konzerte in Wien spielten soziale Medien und Messenger eine Rolle. Die Staatsanwaltschaft warf einem Angeklagten unter anderem vor, IS-Propaganda verschickt und über Snapchat zu terroristischen Straftaten aufgefordert zu haben. Mair sieht deshalb auch die Schulen gefordert.
Jugendliche müssten stärker darüber aufgeklärt werden, welche Inhalte strafrechtlich problematisch sein können. Gleichzeitig müssten Eltern und Lehrer Veränderungen bei Jugendlichen ernst nehmen. Radikalisierung könne zunächst weitgehend unbemerkt über Online-Plattformen stattfinden. Die Anwältin fordert zudem Konsequenzen für die Betreiber selbst.
Bei Kampfgesängen oder Reden sogenannter Hassprediger müsse der Staat die Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Problematische Inhalte sollten schneller gelöscht werden.
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