Aktuelle Nachrichten aus Thüringen
Erfurt - Thüringens Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff begrüßt ein Betätigungsverbot für die islamistische Hamas in Deutschland. Auf der Plattform X bezeichnete der Linke-Politiker am Donnerstag die entsprechende Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz als "richtige und notwendige Entscheidung". Hoff ist auch Beauftragter für jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus in Thüringen.
Die Hamas ist von der EU und den USA bereits als Terrororganisation eingestuft. Der Verein Samidoun, der sich selbst Gefangenensolidaritätsnetzwerk nennt, hatte bereits am Samstag die blutige Terrorattacke auf Israel bejubelt, indem er Süßigkeiten auf der Sonnenallee in Berlin-Neukölln verteilte. In Thüringen haben die Sicherheitsbehörden nach Angaben des Innenministeriums bislang keine Kenntnis über islamistische Organisationsstrukturen. Ein Ministeriumssprecher verwies auf Anfrage auf die Einschätzung des Landesamtes für Verfassungsschutzes. Demnach agierten Anhänger bundesweit aktiver islamistischer Gruppierungen im Freistaat in losen Netzwerken oder als Einzelpersonen.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Staatskanzleiminister: Hoff begrüßt Betätigungsverbot für Hamas in DeutschlandErfurt (th) - Thüringens Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff begrüßt ein Betätigungsverbot für die islamistische Hamas in Deutschland. Auf der
Weiterlesen »
Hamas-Terror: Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland anNach den Hamas-Terrorangriffen steht möglicherweise eine Bodenoffensive Israels im Gazastreifen bevor. Der Überblick zur Eskalation im Nahen Osten.
Weiterlesen »
Extremismus - Grünen-Fraktionsvize von Notz fordert Betätigungsverbot für Hamas-UnterstützerDer stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, von Notz, hat Innenministerin Faeser aufgefordert, die islamistische Hamas in Deutschland mit einem Betätigungsverbot zu belegen. Die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegen ihre Feinde bemesse sich auch am Umgang mit Antisemitismus, sagte der Grünen-Politiker dem 'Handelsblatt'.
Weiterlesen »
Konflikte: Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland anBerlin - Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel mit vielen Hundert Toten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Betätigungsverbot für die
Weiterlesen »
Israel-Krieg im Liveticker: +++ 09:22 Bundesregierung will Betätigungsverbot für Hamas erlassen +++Berlin, Washington, Brüssel - überall. ntv berichtet von allen wichtigen Schauplätzen der Innen- und Außenpolitik.
Weiterlesen »
Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland anJubelfeiern auf deutschen Straßen haben nach dem Blutbad der Hamas in Israel für Empörung gesorgt. Jetzt reagiert die Bundesregierung mit einem Vereins- und einem Betätigungsverbot.
Weiterlesen »