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Streitpunkt Taiwan: USA und China beschwören Einigkeit

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Streitpunkt Taiwan: USA und China beschwören Einigkeit
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Beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in China haben beide Seiten am Donnerstag ihren Willen zur Zusammenarbeit betont. Trump nannte Chinas Staatschef Xi Jinping seinen „Freund“, Xi sprach von einem historischen Besuch und der „wichtigsten Beziehung“ der Welt zwischen den beiden Staaten.

Beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in China haben beide Seiten am Donnerstag ihren Willen zur Zusammenarbeit betont. Trump nannte Chinas Staatschef Xi Jinping seinen „Freund“, Xi sprach von einem historischen Besuch und der „wichtigsten Beziehung“ der Welt zwischen den beiden Staaten.

Man wolle Partner sein und keine Rivalen, so Xi, der in Sachen Taiwan aber weiter einen harten Kurs auch gegenüber den USA verfolgt. Beim Empfang im Rahmen des Staatsbanketts Donnerstagabend hob Xi die Bedeutung des Verhältnisses der beiden Länder hervor.

„Wir finden seit jeher, dass dies die wichtigste bilaterale Beziehung der Welt ist“, sagte er beim Trinkspruch in der Großen Halle des Volkes in Peking. Man müsse aber daran arbeiten und sie niemals zerstören. Gegenseitiger Respekt sei jedenfalls die Basis für eine stabile Beziehung der beiden Staaten, so Xi weiter, der betonte, dass er und Trump die Beziehung der beiden Staaten stabil halten würden.

Sowohl China als auch die USA würden von einer Zusammenarbeit profitieren und bei einer Konfrontation verlieren, sagte Xi weiter. Man könne sich gegenseitig helfen und dabei auch das Wohlergehen der ganzen Welt fördern. Laut Xi gehen die „große Erneuerung Chinas“ und die „Make America Great Again“-Bewegung Hand in Hand. Trump betonte anschließend den langjährigen Austausch zwischen China und den USA.

Die Menschen beider Staaten hätten viel gemeinsam und schätzten harte Arbeit, Mut und Erfolge, sagte er.

„Wir haben die Chance, diese Werte zu nutzen, um für unsere Kinder eine Zukunft von größerem Wohlstand, Zusammenarbeit, Glück und Frieden zu schaffen“, so Trump. Es habe sehr konstruktive und positive Gespräche gegeben, die Beziehung der USA zu China sei sehr wichtig. US-Präsident Donald Trump ist in Peking und trifft dort Chinas Staatschef Xi Jinping. Zum ersten Mal seit fast neun Jahren besucht damit wieder ein US-Präsident die Volksrepublik.

Der US-Präsident kündigte an, Xi und seine Frau für den 24. September in die USA eingeladen zu haben. Unterdessen wurde bekannt, dass Kreml-Chef Wladimir Putin demnächst nach China reisen wird. Mit dem Bankett endete der erste Tag von Trumps Peking-Besuch.

Am Freitag will er nach einem weiteren Treffen mit Xi die Heimreise in die USA antreten. Trump wurde bei seiner Ankunft am Vormittag an der Großen Halle des Volkes im Herzen der chinesischen Hauptstadt mit militärischen Ehren und hüpfenden Kindern empfangen. Der imposante Bau dient der Regierung traditionell als Empfangs- und Veranstaltungsort für politische Ereignisse. Die beiden Staatschefs schüttelten sich länger die Hand.

Trump applaudierte zudem Kindern, die hüpfend und jubelnd kleine US-Flaggen und Blumen in die Höhen streckten. Später sagte er, dass er die Kinder „großartig“ gefunden habe. Der US-Präsident lobte seinen Gastgeber als „großartige Führungspersönlichkeit“.

„Manchmal mögen Leute das nicht, wenn ich das sage, aber ich sage es trotzdem, weil es wahr ist“, so Trump. „Es ist eine Ehre, Ihr Freund zu sein. “ Beim Bankett wurden laut US-Medien unter anderem Knusprige Ripperln, Pekingente und Tiramisu kredenzt Zwei Stunden dauerten die Gespräche der beiden nach Angaben des Weißen Hauses.

Nach Angaben des chinesischen Außenministeriums sprachen Trump und Xi über „wichtige internationale und regionale Fragen“, darunter „die Lage im Nahen Osten, die Ukraine-Krise und die koreanische Halbinsel“. Die USA und China hätten eine „fantastische“ gemeinsame Zukunft, sagte Trump zu Beginn der Unterredungen. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt befinden sich in einem erbitterten Handelskonflikt. Gastgeber Xi sagte im Rahmen der Gespräche, er sei überzeugt, dass die gemeinsamen Interessen zwischen den USA und China größer seien als die Differenzen.

Der jeweilige Erfolg beider Länder sei für das andere Land eine Chance. Xi warf die Frage auf, ob China und die USA ein „neues Modell für die Beziehungen zwischen Großmächten“ schaffen könnten. Er sprach dabei die nach einem Historiker der griechischen Antike benannte „Thukydides-Falle“ an. Damit ist die Gefahr gemeint, dass eine aufstrebende Macht und eine etablierte Führungsmacht in eine gefährliche Rivalität geraten.

Der chinesische Staatschef warnte konkret vor einem Konflikt rund um Taiwan. Wenn die Taiwan-Frage „falsch gehandhabt“ werde, könnten beide Länder aneinander geraten „oder sogar in einen Konflikt geraten“, sagte Xi. Ein Konflikt könne die Beziehungen zwischen China und den USA in eine „äußerst gefährliche Lage bringen“. Ob und was Trump auf Xis Äußerungen entgegnete, war noch nicht bekannt.

Gegenüber NBC sagte US-Außenminister Marco Rubio, die Haltung der USA zu Taiwan habe sich nicht geändert. Die USA liefern unter anderem Waffen in das Land. China betrachtet die selbstverwaltete Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereint werden soll. Die Regierung in Taipeh lehnt die Territorialansprüche der Volksrepublik ab.

Eine Sprecherin der taiwanischen Regierung erklärte, die USA hätten wiederholt ihre klare Position der Unterstützung für Taiwan bekräftigt.

„Chinas militärische Drohungen sind die einzige Quelle der Instabilität in der Taiwanstraße und im weiteren Indopazifik“, sagte Regierungssprecherin Michelle Lee. ORF-Korrespondentin Alexandra Siebenhofer meldet sich aus Peking. Sie erklärt, dass China Warnungen in Richtung der USA schickt und „rote Linien“ zieht. Laut chinesischen Staatsmedien traf Xi im Anschluss hochrangige Wirtschaftsvertreter aus den USA, die mit Trump nach Peking gereist waren.

Xi erklärte demnach, die offenen Türen Chinas würden sich „immer weiter“ öffnen. Zudem zeigten sich Trump und Xi einig, dass die Straße von Hormus „offen bleiben“ müsse, hieß es aus dem Weißen Haus. Man sei übereingekommen, dass dadurch der „freie Energiefluss“ unterstützt werden solle. Tesla-Gründer Elon Musk ist offenbar wieder Teil des inneren Kreises um Trump – er reiste mit nach China China ist ein wichtiger Abnehmer iranischen Öls.

Peking drängt daher auf eine rasche Öffnung der Straße von Hormus, durch die ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft. US-Außenminister Marco Rubio sagte laut „New York Times“, die USA hofften auf die Unterstützung Chinas bei der angestrebten Öffnung. Washington bezeichnete das Treffen als „gut“. Beide Seiten hätten „Möglichkeiten erörtert, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verbessern“, hieß es weiter.

Die Fentanyl-Krise, der Iran und Investitionen Chinas in den USA bzw. die Abnahme von US-Produkten seien auch besprochen worden, so die „New York Times“. China genehmigte unterdessen den Import von Rindfleisch aus den USA. Der US-Präsident wurde von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter Tech-Milliardär Elon Musk und Apple-Chef Tim Cook. Nach dem ersten Treffen besuchten Trump und Xi den historischen Himmelstempel in Peking, eine von den Kaisern der Ming- und Qing-Dynastien genutzte Anlage.

Die Anlage südlich der Großen Halle des Volkes ist wegen ihres ikonischen Tempels in der Mitte des Parks ein Publikumsmagnet und beliebtes Fotomotiv bei Touristen. Trump sagte dort vor Journalisten: „China ist wunderschön.

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