Nordrhein-Westfalens Grüne machen eine „Angstkampagne“ von Springer-Presse, CDU und FDP für die sinkenden Umfragewerte ihrer Partei verantwortlich.
Mona Neubaur: „Relativ geräuschlos“, aber effektiv für eine „sozial-ökologische Marktwirtschaft“ Foto: Friso Gentsch/dpa
Nach einem Ergebnis von 14,8 Prozent bei der Bundestagswahl 2021 hatten die Grünen zu einem zwischenzeitlichen Höhenflug angesetzt und konnten Habecks Gesetzentwurf sah ursprünglich vor, dass beim Neueinbau von Heizungen ab Januar 2024 nur noch Anlagen zum Einsatz kommen sollten, die mindestens zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.
Allerdings sei die Bild-Kampagne gegen Habecks angeblichen „Heiz-Hammer“ nicht der alleinige Grund für das grüne Stimmungstief, erklärte nicht nur der Aachener Bundestagsabgeordnete Lukas Benner: „Wir sind zu langsam beim sozialen Wohnungsbau, zu langsam beim Ausbau der Schiene, zu langsam beim Ausbau der Erneuerbaren Energien“, sagte der 27-Jährige.
„Selbstverständlicher Mainstream ist das aber nicht“, mahnte Pieper: „Wir müssen unsere Politik immer wieder erklären, wir müssen die Menschen mitnehmen.“ Dennoch bleibe Habecks Heizungsgesetz im Kern unverzichtbar, argumentierte der baupolitische Sprecher der grünen Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Arndt Klocke – schließlich trägt dieser Sektor zusammen mit dem Verkehr am stärksten zur drohenden Klimakatastrophe bei.
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