Städtebund warnt vor drohendem Zusammenbruch der Kommunalfinanzen

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Ein Jahr nach dem Finanzausgleich, fordert der Städtebund bereits Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Lage der Kommunen. Die Liquidität sinkt, und ohne Konsolidierungsmaßnahmen erliegen 45 Prozent der Gemeinden ihrem Kassensturz.

Gerade einmal ein Jahr nach dem Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden in Österreich, warnt der Städtebund bereits über den drohenden Zusammenbruch der Finanzlage der Kommunen. Bürgermeister von St. Pölten und Vorsitzender des Städtebund es Niederösterreich, Peter Stadler , betont, dass die Liquidität der Städte und Gemeinden zunehmend sinkt.

Eine Studie des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) zeigt, dass der operative Gewinn auf unter fünf Prozent sinken würde, wenn keine Konsolidierungsmaßnahmen ergriffen werden. Die Zahl der Gemeinden, die ihre laufenden Ausgaben nicht mit laufenden Einnahmen decken können, stieg von 15 auf 45 Prozent. Die Situation habe sich seit dem Finanzausgleich verschlechtert, hervorgerufen durch schlechtere Einnahmen und höhere Ausgaben aufgrund der Inflation und der steigenden Energiepreise

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