Stadtbahn-Streit in Regensburg eskaliert: CSU fordert Bürgerbefragung

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Der Streit um eine Stadtbahn für Regensburg eskaliert weiter. Die CSU fordert nun zwingend eine Bürgerbefragung, bevor weitere Beschlüsse fallen.

den Bau einer Stadtbahn so lange ab, bis eine ordentliche Befragung aller Wahlberechtigten durchgeführt worden ist.“ Das hat die Kreisvertreterversammlung der Regensburger CSU vergangene Woche einstimmig beschlossen – bei etwa 70 bis 80 Anwesenden.„Derzeit keine realistische Chance für erfolgreiche Umsetzung“: Stadtbahn Regensburg: CSU schon länger ablehnendeher ablehnend gegenübersteht, steht schon länger im Raum.

Mit dem nun gefassten Beschluss aber wurde diese ablehnende Haltung in eine für die Stadtratsfraktion verbindliche Form gegossen. Man sehe „derzeit keine große realistische Chance das Stadtbahn-Projekt erfolgreich umzusetzen“, heißt es in dem Papier. Es gebe dafür keinen ausreichenden Rückhalt in der Regensburger Bevölkerung, „geschweige denn eine Mehrheit“.Die jetzige Planung sei nicht dazu geeignet, einen breiten Konsens in der Stadtgesellschaft zu erzielen.

Offen aussprechen will dies zwar niemand aussprechen, aber bereits im Mai hatte es bei einer Delegiertenversammlung der Stadt-SPD einen ersten Antrag des Ortsvereins Südosten-Kasernenviertel gegeben, das Bündnis mit der CSU aufzukündigen. Und zuletzt waren in Zusammenhang mit dem „Artist in Residence“-Projekt im Wiedamann-Haus auch aus der CSU entsprechende Stimmen laut geworden. Aktuell reagiert die SPD wieder einmal mit scharfen Worten.

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