– SPÖ will neue Abgabe, NEOS sagen Nein

Haushaltsabgabe für Kultur: SPÖ diskutiert neue Finanzierung, NEOS und Opposition lehnen ab. Streit um Abgaben und Kulturbudget in Wien.

Nach dem Aus für den geplanten"Kultur-Euro" hängt in Wien die nächste Abgaben-Debatte in der Luft. Finanzstadträtin Barbara Novak brachte zuletzt eine Haushaltsabgabe zur Finanzierung des Kulturbudgets ins Spiel.

Die NEOS zeigen sich davon allerdings wenig begeistert. Besonders deutlich wird der Konflikt bei der früheren GIS-Landesabgabe. Diese wurde in Wien 2024 abgeschafft und entlastete jeden Haushalt um rund 70 Euro pro Jahr. Nun steht im Raum, ob eine ähnliche Abgabe künftig wieder Geld in die Wiener Kassen bringen könnte.

Der pinke Finanzsprecher Markus Ornig stellt sich gegen eine Wiedereinführung.

"Die GIS-Landesabgabe hat jeden Haushalt dieser Stadt mit 70 Euro belastet und wurde zur Entlastung der Wienerinnen und Wiener in der Teuerungskrise bewusst abgeschafft. Auch wenn die laufenden Budgetverhandlungen schmerzhaft und herausfordernd für alle Beteiligten sind, fehlt mir im Moment jede Fantasie für eine Wiedereinführung. Uns liegt aktuell auch noch kein Vorschlag vor.

"Die ÖVP Wien kritisiert zusätzliche Abgabe auf Kulturtickets scharf. "Die Stadt braucht keine Kreativwerkstatt für neue Gebühren und Abgaben, sondern endlich einen ernsthaften Konsolidierungskurs auf der Ausgabenseite", so Landesparteiobmann Markus Figl und Klubobmann Harald Zierfuß. FPÖ-Kultursprecher Lukas Brucker kritisiert die Vorgänge:"Die Diskussion um den Kultur-Euro ist kein Missgeschick mehr, das ist ein unwürdiges Schauspiel.

" Die Grünen Wien fordern eine"faire Kulturfinanzierung" aus der Tourismusabgabe. Eine Abgabe von einem Euro pro Tag und Tourist könnte mehr als 20 Millionen Euro für das Kulturbudget bringen.

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