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Elisabeth Hofer (geb. 1992 in Linz) ist Redakteurin der „Presse“-Innenpolitik und Chefin vom Dienst der „Presse am Sonntag“.Sie studierte Germanistik, Politikwissenschaft und Journalismus. Nach mehreren Praktika (u.a. beim Liechtensteinischen Fernsehen, dem Böhlau-Verlag und dem ORF) arbeitete sie von 2017 bis 2023 für den „Kurier“.
Bei den Koalitionspartnern der SPÖ ist man über die erneute Obmann-Debatte alles andere als erfreut, weil der aktuelle Zustand die Regierungsarbeit verkompliziere. Und auf längere Sicht?
Das Doppelbudget sei beschlossen, heißt es, man wisse also nicht, was Zeiler groß anders machen würde als Babler. So er die Koalition nicht sprengen wolle. Was die Debatte um eine Ablöse von SPÖ-Chef Andreas Babler mit der SPÖ macht, ist die eine Sache. Die andere ist, was die Debatte um eine Ablöse von Vizekanzler Andreas Babler mit der Regierung macht.
Die Meinung der Koalitionspartner zur aktuellen Situation lässt sich in einem Zitat zusammenfassen, das am Montagmorgen gegenüber der „Presse“ fiel: „Für die Regierungsarbeit ist das ein Wahnsinn.
“Die bevorstehenden Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol würden das Vorankommen bei Koalitionsprojekten auf Bundesebene schon allein nicht gerade vereinfachen. Die Arbeit würde aber zusätzlich „nicht gerade konstruktiver“ werden, wenn im roten Regierungsteam alle hochnervös seien. Heißt umgekehrt: Die Koalitionspartner fürchten, dass die Kompromissfähigkeit der Babler-SPÖ verloren geht, weil die Priorität nun auf Ruhe und gute Stimmung parteiintern gelegt werden muss. Kompromisse wird es aber brauchen, wenn, wie groß angekündigt, der „Herbst der Reformen“ hereinbrechen soll.
Und wenn es tatsächlich zu einer Änderung an der SPÖ-Spitze kommt? Sowohl bei der ÖVP als auch bei den Neos ist man sich gegenwärtig nicht sicher, ob Zeiler die Partei wirklich übernehmen wird. Das Ergebnis vieler Gespräche, die die „Presse“ in Koalitionskreisen führte: Manche glauben daran, andere nicht. Einig ist man sich nur so weit: „Jedenfalls wird das ein langer Prozess, der mühsam wird.
“Dass ÖVP und Neos an einem Machtkampf in der SPÖ überhaupt nicht interessiert sind, weil sie in einem neuen SPÖ-Chef eine Gefahr für die Stabilität der Koalition sehen, zeigte sich schon zu Jahresbeginn. Vor dem roten Parteitag im März, bei dem Babler ja schlussendlich doch mit 81,5 Prozent bestätigt wurde, tobte ja bereits eine Obmann-Debatte und eine Übernahme der Partei durch Ex-Kanzler Christian Kern stand im Raum.
Dass noch vor dem Parteitag die SPÖ-Forderung nach einer Mehrwertsteuersenkung umgesetzt wurde, sahen manche Türkise damals als eine Art „Lebensversicherung für Babler“, wie die „Presse“ berichtete. Auch in dieser neuen Episode der SPÖ-Vorsitzdebatte gab es bei den Regierungspartnern zunächst durchaus die Sorge, dass ein möglicher künftiger SPÖ-Chef Zeiler die Koalition sprengen würde. Es wäre ja nur logisch, wenn einer alles ganz anders machen möchte, dass er auch die Koalition sprengt, heißt es sinngemäß.
Entsprechend beruhigt war man dann bei ÖVP und Neos, als Zeiler sich am Sonntagabend in der „ZiB 2“ klar zu Türkis-Rot-Pink bekannte. Dennoch hält man ihn bei den Koalitionspartnern für einigermaßen unberechenbar. Seine Positionen würden nicht zur SPÖ passen. Gleichzeitig sei ein Doppelbudget aber bereits beschlossen.
„Was will er jetzt groß anders machen? “, fragt man in Regierungskreisen.
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