SPÖ: Streit um Wahlkommission tobt weiter

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WIEN. Der Streit in der SPÖ findet kein Ende: Aktuell geht es um die Wahlkommission, die für die Durchführung der Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur zuständig ist.

Die SPÖ kommt aus dem Streiten nicht mehr heraus. Aktuell tobt ein Konflikt rund um die Wahlkommission, die für die Durchführung der Mitgliederbefragung über Partei-Vorsitz und Spitzenkandidatur zuständig ist. Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Harry Kopietz ist nun ein Streit der neuen Leiterin des Gremiums Michaela Grubesa mit Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ausgebrochen.

Die Prüfung von Metadaten, die Beiziehung von Wahlzeugen der Kampagnen und die Ziehung von Stichproben durch eine demokratisch gewählte Wahlkommission diene der Transparenz der Wahl:"Das wurde beschlossen und wird nun umgesetzt.

Nach dem gesundheitsbedingten Rückzug Kopietz' hat Grubesa, die aus dem Doskozil-Lager stammt und automatisch als Vize aufrückte, umgehend quasi eine Transparenz-Offensive ausgerufen. Unter anderem sollen alle drei Kandidaten-Teams Wahlzeugen für den gesamten Auszählungsprozess nominieren können. Rendi-Wagner verzichtete darauf, Doskozil entsendet einen Anwalt.

Die Befragung an sich ist längst geschlagen. Doch wird das Ergebnis erst mit 22. Mai feststehen. Da tritt die Wahlkommission zusammen. Dass es so lange dauert, wird damit begründet, dass bei den Briefstimmen der Poststempel gilt und man daher noch einige Tage abwarten muss. Dann folgt das verlängerte Feiertagswochenende, das die Auszählung weiter verzögert.

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