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Finanzminister Markus Marterbauer äußert sich zur SPÖ-Krise und dementiert Vizekanzler-Ambitionen. Die Personaldebatte um Andreas Babler und Gerhard Zeiler geht weiter.
In der SPÖ -Krise um Parteichef Andreas Babler hat Finanzminister Markus Marterbauer am Freitagabend in der ORF-Sendung ZiB 2 Stellung genommen. Marterbauer, der als beliebtestes SPÖ -Regierungsmitglied gilt, dementierte Gerüchte, wonach er nach der Krisensitzung am Sonntag das rote Ruder übernehmen könnte. Im Interview mit Moderator Armin Wolf sagte er, er werde an der Sitzung am Sonntag, bei der die roten Landesobleute mit den Spitzen der Bundespartei zusammentreffen, nicht teilnehmen.
Marterbauer stärkt Babler den Rücken
Marterbauer stärkte Babler in der ZiB 2 den Rücken, wenn auch verhalten. Er sagte, er hätte keinen Grund auf eine Ablöse zu drängen, ganz im Gegenteil. Babler habe ihn in die Regierung geholt und er arbeite mit ihm hervorragend zusammen. Er glaube, dass Babler auch über den kommenden Sonntag hinaus noch SPÖ-Chef sein werde. Dass er auch Vizekanzler bleibt, fügte Marterbauer aber nicht hinzu.
Wichtig für ihn sei im Moment, dass sich die Partei und die Bundesregierung stabilisieren. Der kolportierten Variante, wonach er am Sonntag SPÖ-Vizekanzler werden könnte, während etwa Doris Bures oder Eva-Maria Holzleitner die Partei interimistisch übernehmen könnten, erteilte Marterbauer eine vorsichtige Absage. Er sagte, die Möglichkeit sehe er derzeit nicht. Sich selbst in der Rolle des Vizekanzlers sehe er in den nächsten Monaten ebenfalls nicht.
Ihm geht es auch nicht nur um Personen, sondern um Inhalte und Positionierungen. Marterbauer sagte, das, was ihn am meisten in der SPÖ behindere, sei die Personaldiskussion. Man müsse kontroversiell, aber intern diskutieren und dann gemeinsam nach außen auftreten. Er glaube, das sei die Hauptschwäche der Partei.
Fokus auf Budgetsanierung und Krebstherapie
Marterbauer betonte, sein Fokus in den nächsten Monaten liege auf zwei Dingen: der Budgetsanierung und seiner Krebstherapie. Das sei wirklich das, worauf er sich jetzt konzentriere. Nach seinem Gesundheitszustand gefragt, meinte der Finanzminister, es gehe ihm ganz gut, die Ärztinnen und Ärzte seien zufrieden.
Im Oktober werde er sich der sechsten und hoffentlich letzten Chemotherapie unterziehen. Dann sei es hoffentlich vorbei, dann beginne der Erholungsprozess und die längerfristige Therapie.
Hart ins Gericht ging Marterbauer mit Medienmanager Gerhard Zeiler. Dieser schade der SPÖ mit seiner aktuellen Obmanndebatte. Marterbauer sagte, das sei ein schlechter Zeitpunkt. Er wisse auch nicht, warum Zeiler jetzt einen Wechsel vorbringe, er verstehe auch die inhaltliche Argumentation nicht.
SPÖ-Wirtschaftskompetenz verteidigt
Da Zeiler unlängst der SPÖ auch mangelnde Wirtschaftskompetenz vorgehalten hatte, fühle sich Marterbauer auch persönlich angesprochen. Er konterte, die SPÖ sei die Partei, die die höchste Wirtschaftskompetenz habe. Er verwies auf zahlreiche Initiativen der aktuellen Regierung wie Budgetsanierungsmaßnahmen, Strompreis-, Miet- und Spritpreisbremse sowie die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel.
Einen Eindruck, wie es in der SPÖ weitergeht, sollte man nach dem Wochenende haben. Am Sonntag lädt Babler die Landesparteichefs zu einem Gespräch. Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef ging am Freitag nicht davon aus, dass es bei dem Treffen eine personelle Lösung für die SPÖ-Spitze geben wird. Er sagte, er glaube nicht, dass personelle Entscheidungen fallen werden. Beim Treffen der Landesparteichefs davor gehe es darum, sich abzustimmen, dies sei ein normaler Vorgang, stellte er am Rande einer Pressekonferenz am Freitag in Oberwart fest.
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