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Andreas Babler will SPÖ-Chef bleiben und verweist auf seine Wiederwahl. Hans Peter Doskozil lehnt Zeiler ab. Die SPÖ liegt in Umfragen bei 15 bis 16 Prozent.
In der SPÖ ist ein offener Führungsstreit ausgebrochen. Der mögliche Herausforderer Zeiler will die Partei aus ihrem historischen Tief führen und fordert einen Kurswechsel. Parteichef Andreas Babler hingegen will im Amt bleiben und verweist auf seine Wiederwahl im März sowie die laufende Regierungsarbeit. Zeiler begründet seinen Vorstoß mit dem Anspruch, die SPÖ aus ihrer tiefen Krise zu führen. Die Partei liegt laut jüngsten Umfragen bei rund 15 bis 16 Prozent und damit deutlich unter ihrem Ergebnis bei der Nationalratswahl 2024. Diese Werte verstärken den Druck auf die Parteiführung.
Umfragen setzen SPÖ unter Druck
Die schlechten Umfragewerte für die SPÖ befeuern die Debatte um die Parteispitze. Babler lehnt einen freiwilligen Rückzug bisher ab. Er argumentiert, er habe erst vor sechs Monaten am Parteitag einen klaren Auftrag für eine dreijährige Amtszeit erhalten. Sollte Zeiler tatsächlich kandidieren, müsse das nach den geltenden Parteistatuten geregelt werden. Eine direkte Mitgliederwahl könnte ausgelöst werden, wenn zehn Prozent der SPÖ-Mitglieder – rund 12.500 Personen – eine solche verlangen. Alternativ könnte der Bundesvorstand einen außerordentlichen Parteitag einberufen.
Unterschiedliche Reaktionen aus den Bundesländern
Die Reaktionen aus den Bundesländern fallen bisher unterschiedlich aus. Aus dem Burgenland kam ein klares Nein zu Zeiler: Das Büro von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil verwies auf dessen bereits Anfang September geäußerte Ablehnung. Salzburgs SPÖ-Chef Peter Eder forderte dagegen, die parteiinternen Debatten rasch zu beenden. Der Vorarlberger Vorsitzende Mario Leiter begrüßte den Wettbewerb um Ideen und wollte Zeilers Konzepte abwarten. Andere Landesvertreter hielten sich öffentlich zurück.
Vorgeschichte und offene Fragen
Der mögliche Machtkampf hat auch eine Vorgeschichte. Doskozil und Zeiler standen bereits früher in parteipolitischem Gegensatz; Zeiler hatte einst einen Parteiaustritt für den Fall angekündigt, dass Doskozil Kanzlerkandidat würde. Ein Wechsel an der Spitze würde daher nicht automatisch die innerparteilichen Spannungen beenden. Für Zeiler wäre entscheidend, ob er neben öffentlicher Aufmerksamkeit auch genügend Rückhalt in den Landesorganisationen und in der Gewerkschaft gewinnt. Babler versucht indes, die Debatte auf die Arbeit der Bundesregierung zu lenken. Er verwies unter anderem auf Spritpreisbremse, Reformpartnerschaft sowie Stärkung der Wirtschaft.
Zeiler nennt Gründe für seinen Vorstoß
Am Sonntagabend nahm Zeiler erstmals im ORF Stellung – in der ZIB2 bei Moderatorin Margit Laufer. Wie könne er die SPÖ aus dem historischen Tief herausführen? Die SPÖ habe einmal die absolute Stimmenmehrheit gehabt, liege nun bei 15 Prozent, so Zeiler. Wenn man nicht aufpasse, werde man bald Nummer 4 sein hinter den Grünen. Man kämpfe mit der Zweistelligkeit. Österreich sei ein schönes und sozial orientiertes Land, wenn man es nicht schaffe, dass die Sozialdemokratie stark ist, werden die Extremen an die Macht kommen. Seine Entscheidung sei ein langer Prozess gewesen. Ich muss es tun. In der gesamten SPÖ rede man darüber, dass es so nicht weitergehen kann, so Zeiler. Die SPÖ heute sei wie ein Fußballteam, das zur Halbzeit 0:3 zurückliege und trotzdem die Taktik nicht ändern wolle. Es gehe hier nicht um Babler, sondern die SPÖ als Ganzes. Und da glaube er, dass er der Richtige bin dafür, so Zeiler. Dass von den SPÖ-Granden bisher wenig Unterstützung komme, habe Zeiler erwartet – die Partei müsse sich jedoch entscheiden für einen Kurs, aber auch für Andreas Babler oder für ihn. Es gebe viel zu tun, die Wirtschaft müsse gestärkt werden, sonst sei der Sozialstaat in Gefahr. Wir werden das, was unsere Eltern-Generation erarbeitet hat, verlieren, warnte Zeiler. Und dafür stehe er nicht. Er möchte einen Kurswechsel für die SPÖ, und das möchten viele. In der SPÖ gebe es viele Unterstützer, die sich bisher noch nicht öffentlich bekennen würden. Die werden schon kommen. Er sei da sehr demütig.
Damit stehen sich derzeit zwei Positionen gegenüber: Zeiler stellt sich als möglicher neuer Parteichef zur Verfügung und verbindet seinen Vorstoß mit dem schlechten Abschneiden der SPÖ in Umfragen. Babler hält an seinem erst im März erneuerten Mandat fest. Ob es tatsächlich zu einer Mitgliederbefragung oder einer Kampfabstimmung kommt, hängt von den nächsten Schritten innerhalb der Partei ab. Offen ist auch, ob sich ein ausreichend breiter Rückhalt für Zeiler formiert und wie die SPÖ den Konflikt intern austrägt.
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