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In der SPÖ bleibt die Führungsdebatte offen. Landesparteichefs treffen sich mit Vizekanzler Babler und weiteren Funktionären, um über eine personelle Neuaufstellung zu sprechen, während Gerhard Zeiler seine Kandidatur verteidigt.
Vor zehn Tagen hat Medienmanager Gerhard Zeiler öffentlich erklärt, dass er SPÖ -Chef werden will. Seitdem gibt es in der Partei wieder eine Führungsdebatte. Der Ausgang ist offen, Sonntagnachmittag oder -abend könnte es zumindest eine Vorentscheidung geben.
In Wien trifft Parteichef Andreas Babler mit den SPÖ-Landesparteivorsitzenden zusammen. Zu Mittag wollten sich die Länderchefs untereinander beraten, am Nachmittag kommen sie mit Babler, Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt und Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zusammen. Der Ausgang der Sitzungen gilt als einigermaßen offen. Kolportiert wurde zuletzt, dass Babler bereit wäre, für Finanzminister Markus Marterbauer zur Seite zu treten.
Dieser winkte jedoch angesichts seiner noch andauernden Krebstherapie ab. Überlegt wurden dann diverse interimistische Varianten, wobei es auch von Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher Absagen gab. Auch das Interesse der wiederholt ins Spiel gebrachten Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures gilt als äußerst fraglich. Mit öffentlicher Unterstützung für Babler oder Zeiler hielten sich sowohl die SPÖ-Landesparteichefs als auch die SPÖ-Minister und andere Parteischwergewichte zurück.
Das deutet darauf hin, dass man mit keinem der beiden wirklich weitermachen will. Vorab abgestimmt hat sich am Samstag die SPÖ Wien. Man habe eine klare gemeinsame Linie gefunden, so Landesparteichef Michael Ludwig. Welche, sagte er nicht – mehr dazu inDie SPÖ-Landesparteichefs werden sich mit Vizekanzler Andreas Babler und weiteren Spitzenvertretern zu Beratungen über den weiteren Kurs der Partei treffen.
Dabei wird es auch um die Frage einer personellen Neuaufstellung gehen. Zeiler betonte in den „OÖN“ am Wochenende, wegen bisher verhaltener Unterstützung der Parteifunktionäre „überhaupt nicht“ an einen Rückzug der Bewerbung zu denken. Dem amtierenden Parteichef richtete er aus: „Ich halte Andreas Babler für einen wirklich netten und ehrlichen Sozialdemokraten. Aber es ist der Kurs, der nicht erfolgreich ist.
Er ist falsch.
“ Einen formalen Beschluss kann es am Sonntag ohnehin nicht geben, da es sich um eine informelle Sitzung handelt. Was auch immer vereinbart wird, braucht noch die Bestätigung durch einen Bundesparteivorstand. Dieser wäre dann befugt, einen Sonderparteitag einzuberufen. Sollte sich mehr als eine Kandidatin oder ein Kandidat finden, müsste davor wohl gemäß Statut ein Mitgliederentscheid über die neue Parteiführung durchgeführt werden.
Ein Wechsel an der Spitze der SPÖ ginge wohl auch nicht spurlos an der Bundesregierung vorbei.
„Es hilft jedenfalls nicht“, sagte der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Markus Wallner , am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“. „Die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung steht auf dem Prüfstand“, so der Vorarlberger Landeshauptmann. Er setze aber darauf, dass der Kanzler und auch die Landeshauptleute für Stabilität sorgen.
„Man kann das nie völlig ausschließen, aber ich hoffe nicht“, sagte Wallner zu Neuwahlen. Die FPÖ nutzte die Krise der Roten, um einmal mehr auf einen vozeitigen Urnengang zu pochen. In ihrem derzeitigen Zustand sei die SPÖ als Teil der Bundesregierung völlig untragbar und lähme das gesamte Land, hielt Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung fest. Die SPÖ sei derzeit mehr eine „rote Selbsthilfegruppe als eine politische Partei“.
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