SPÖ-Chef Andreas Babler zeigt im "Sommergespräch" trotz Tempo 100 Verständnis für die Anliegen der Autofahrer. Vermögenssteuer würden nur die "Superreichen" treffen. Bei der letzten Wahl habe er nicht Van der Bellen gewählt.
SPÖ-Chef Andreas Babler zeigt im "Sommergespräch" trotz Tempo 100 Verständnis für die Anliegen der Autofahrer. Vermögenssteuer würden nur die "Superreichen" treffen. Bei der letzten Wahl habe er nicht Van der Bellen gewählt.
Babler beteuerte, dass er nie schneller als 100 Stundenkilometer fahre. Tempo 100 wolle er nicht gesetzlich regeln. „Ich komme aus einer südburgenländischen Pendlerfamilie, das Auto war mich früher ein Freiheitssymbol.“ Künftig sollte jedes Haus, jede Wohnung „innerhalb von 15 Gehminuten an den öffentlichen Verkehr“ angebunden sein. Die aktuelle CO-2-Bepreisung habe keinen Lenkungseffekt.
Wegen der Teuerung warf Babler der Regierung „unterlassene Hilfeleistung“ vor. In Österreich seien die Lebensmittelpreise um 16 bis 20 Prozent höher als in Deutschland, deshalb sollte die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ausgesetzt werden. Die Forderung nach Vermögenssteuern verteidigte Babler: „Wir gehen nur die Superreichen an.
Babler kann sich einen Rechtsanspruch auf einen Facharzttermin innerhalb von zwei Wochen vorstellen, ein EU-Austritt bleibe ein Tabu. Würde Selenskyj neuerlich im Parament sprechen, würde er garantieren, dass alle SPÖ Abgeordneten anwesend wären. Zum Hinweis, dass die SPÖ derzeit alles andere als homogen auftrete, meinte Babler: „Ich bin der Team-Kapitän. Ich bin nicht gleichzeitig Mittelstürmer, Mittelfeldspieler, Tormann, Abwehrspieler.
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