Seit fünf Wochen entscheiden die diesjährigen Sozialwahl|en, wer in den Sozialparlamenten sitzt. Viele Wähler werden allerdings aus den Namen der Listen und auch aus den Selbstdarstellungen nicht schlau. Eine Orientierungshilfe.
Wenn man sich die Listen zur aktuellen Sozialwahl anschaut, fällt auf: Es gibt Listen großer Gewerkschaften und es gibt andere Listen, die sich etwa Versichertengemeinschaft nennen und betonen, dass sie gewerkschaftsunabhängig seien. Bei den Kandidaten der Gewerkschaftslisten kann man davon ausgehen, dass sie in der Sozialpolitik Gewerkschaftspositionen vertreten, also etwa eine möglichst solidarische Finanzierung der Sozialsysteme. So weit, so klar.
Gleichzeitig gehen die DGB-Gewerkschaften auch Bündnisse ein: Mit der Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen bildet der DGB Listenverbindungen. In der ACA sind die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, die katholische Kolping-Bewegung und der Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen zusammengeschlossen.
Das heißt, dass die verschiedenen Arbeitnehmerorganisationen untereinander absprechen, wer in der Selbstverwaltung die Interessen der Versicherten vertreten soll. Weil Gewerkschaften oder christliche Arbeitnehmerverbände intern ein Demokratieprinzip verfolgen, heißt es, auch die Friedenswahlen seien demokratisch legitimiert, wenn auch nur indirekt.
Solche Wahlen ohne Wahlhandlung gibt es etwa bei den AOKs, den BKKs und den IKKs sowie bei den regionalen Trägern der Rentenversicherung. Urwahlen richten hingegen die bundesweiten Ersatzkassen aus und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Wer also etwa bei einer AOK, BKK oder IKK krankenversichert ist und sein Rentenkonto bei einem regionalen Rententräger hat, wie etwa Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd, Deutsche Rentenversicherung Nordbayern oder Deutsche Rentenversicherung Schwaben, bekommt keine Wahlunterlagen. Wer hingegen bei der Deutschen Rentenversicherung Bund sein Rentenkonto hat und bei einer Ersatzkasse krankenversichert ist, kann sogar zweimal wählen.
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