Berlin/Genf (ots) - Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sieht große Defizite. SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: 'Es braucht große strukturelle Veränderungen - wenn
Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sieht große Defizite. SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier:"Es braucht große strukturelle Veränderungen - wenn es Deutschland wirklich ernst meint, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt werden."
Diese Woche musste die Bundesregierung vor einem Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf Rede und Antwort stehen zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Dabei ist auch die deutsche Zivilgesellschaft im Rahmen dieses Staatenprüfungsverfahrens angehört worden. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist 2008 in Kraft getreten, wurde von Deutschland 2009 ratifiziert und ist für Deutschland damit bindend.
Für den SoVD war im Team des Deutschen Behindertenrates Anieke Fimmen, Referentin der Abteilung Sozialpolitik, vor Ort. Für sie war es als Juristin Pflicht und Ehre zugleich, an der Überprüfung eines völkerrechtlichen Vertrages beteiligt zu sein: Dies aber auch, weil sie selbst seit ihrer Geburt mit einer Schwerbehinderung lebt und auf einen Rollstuhl angewiesen ist.
Die SoVD-Expertin weiter:"Ich war beeindruckt vor der Detailtiefe und der Ernsthaftigkeit, mit der der Fachausschuss die Verbände der Zivilgesellschaft und die Bundesregierung befragt und die Bundesregierung wiederholt zur Konformität ihrer Gesetze mit der UN-Konvention gemahnt hat.
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