Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag: Kein Showdown, aber viel Misstrauen
Die Oppositionschefs sind mit der Regierungsumbildung alles andere als zufrieden und sorgen sich wegen eines Schattenkanzlers Sebastian Kurz. Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer bekommt es künftig mit einem ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz zu tun.
Eine Abwahl von Sebastian Kurz im Parlament ist vom Tisch. Misstrauensanträge wird es in der Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag aber geben. Eine Regierungserklärung kommt vom neuen Kanzler. Eine interne Debatte hat die SPÖ.Beinahe wäre Sebastian Kurz am Montag zum zweiten Mal passiert, was am 27. Mai 2019 erstmals in der Geschichte Österreichs geschehen ist: dass ein Bundeskanzler durch einen Misstrauensantrag im Parlament aus dem Amt gejagt wird.
Die ursprünglich von der Opposition zur Abwahl von Kurz einberufene Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag fällt deshalb allerdings nicht ins Wasser, sondern geht nun nur anders über die Bühne, als SPÖ, FPÖ und NEOS dies geplant hatten. Einen Misstrauensantrag wird es trotzdem geben – und zwarFix ist auch eine Dringliche Anfrage, die sich am Tag vor dessen Budgetrede ebenso an Blümel richten wird.
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