Der SPÖ-Chef kündigte am Donnerstag eine Einigung mit Herbert Kickl (FPÖ) für eine Sondersitzung des Nationalrats zur Teuerung an. Sie soll noch im August stattfinden.
hat am Donnerstag verkündet, sich mit der FPÖ auf einen gemeinsamen Antrag zu einer Sondersitzung zum Thema Teuerung geeinigt zu haben. „Die inhaltliche Ausgestaltung wird noch auf Klubebene ausgehandelt“, sagte Babler bei einer Pressekonferenz in Innsbruck im Rahmen seiner laufenden „Comeback“-Tour. Das Pressegespräch fand mit Tirols SPÖ-Landesparteichef und Landeshauptmannstellvertreterstatt. Dornauer hatte Babler zuletzt zu einer restriktiveren Asyllinie ermahnt.
Die Sondersitzung soll noch im August stattfinden. Angesichts der nach wie vor hohen Inflation brauche es „außergewöhnliche Maßnahmen und ein konsequentes Vorgehen gegen die Inflation“, sagte Babler. Die Inflation sei schließlich „kein Naturgesetz“, meinte er. Durch „Eingriffe und Einzelmaßnahmen“ könne es gelingen, die Inflation „zu drücken“, schließlich sei 50 Prozent der Inflation „profitgetrieben“. Jeden Tag. Überall.
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