So würde sich Frankreich unter Le Pen verändern

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So würde sich Frankreich unter Le Pen verändern: Marine LePen plant als Präsidentin einen Bruch ihres Landes mit der EU. Aber die dramatischste Veränderung würde ihre Wahl für die Innenpolitik bedeuten.

Falls Marine Le Pen zur französischen Staatspräsidentin gewählt werden sollte, würde damit in Europa noch am Sonntagabend eine Zeitenwende ganz anderer Art eingeläutet. Die rechtsradikale Politikerin würde Frankreich gegen Ausländer abschotten, auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs ein Bündnis mit EU-Skeptikern wie dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán suchen und die EU von innen aushöhlen.

„Es wird eine Abschiebung krimineller Ausländer, die Abschaffung des Bodenrechts, die Einführung des nationalen Vorrangs beim Wohnen und der Beschäftigung, das Verbot der Regularisierung illegaler Flüchtlinge und die Veränderung des Asylrechts geben“, kündigte sie an. Beim Bodenrecht handelt es sich um das „droit du sol“, das in Frankreich geborenen Kindern von Ausländern automatisch die französische Staatsbürgerschaft garantiert.

Le Pen will mit ihrer „Referendums-Revolution“ den entstandenen Graben zwischen großen Teilen der Bevölkerung und den politischen Institutionen wieder zuschütten. Gleichzeitig würde sie aber mit ihrem Projekt einen Abschied vom modernen Frankreich einläuten, für das die Menschenrechte eine unverrückbare Basis darstellen. Frankreich würde in eine tiefe politische Krise gestürzt.

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