US-Präsident Donald Trump will seinem Vorgänger Joe Biden den Zugang zu Geheiminformationen entziehen. „Wir widerrufen sofort Joe Bidens Sicherheitsfreigabe und stoppen seine täglichen Geheimdienstbesprechungen“, schrieb Trump in seinem eigenen Onlinedienst Truth Social am Freitag (Ortszeit). „Joe, du bist gefeuert“, ergänzte er in Großbuchstaben.
US-Präsident Donald Trump will seinem Vorgänger Joe Biden den Zugang zu Geheiminformationen entziehen. „Wir widerrufen sofort Joe Bidens Sicherheitsfreigabe und stoppen seine täglichen Geheimdienstbesprechungen“, schrieb Trump in seinem eigenen Onlinedienst Truth Social am Freitag . „Joe, du bist gefeuert“, ergänzte er in Großbuchstaben. Keinen Hehl machte Trump daraus, dass es sich dabei um Vergeltung handelt.
Trump rechtfertigte seine Entscheidung außerdem mit dem Bericht des Sonderermittlers Robert Hur, der Bidens Dokumentenaffäre untersucht hatte. Hur hatte dafür über zwei Tage hinweg mehrere Stunden lang mit dem damaligen Präsidenten gesprochen.
Nach Trumps Wahlsieg am 5. November wurden die beiden Strafverfahren gegen Trump aufgegeben. Smith begründete das mit der Gepflogenheit, dass das Justizministerium keine Ermittlungen gegen amtierende Präsidenten führe – er selbst verließ das Ministerium.Im Zusammenhang mit Trumps Dokumentenaffäre könnte stehen, dass er nach Angaben des Präsidialamts für Personalangelegenheiten nun auch die Leiterin des Nationalarchivs, Colleen Shogan, entlassen hat.
Die Chefarchivarin ist für die Aufsicht über Regierungsdokumente verantwortlich. Trump hatte die Behörde wiederholt kritisiert, nachdem sie Anfang 2022 das Justizministerium auf Trumps Umgang mit Geheimdokumenten aufmerksam gemacht hatte. Das FBI durchsuchte schließlich Trumps Anwesen in Florida. In diesem Zusammenhang war dann gegen den damaligen Ex-Präsidenten Anklage erhoben worden.Nicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden.
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