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SPÖ-Krise: FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz fordert sofortige Neuwahlen und kritisiert mögliche Babler-Nachfolger sowie Finanzpolitik.
Die Krise in der SPÖ ruft die FPÖ auf den Plan. Generalsekretär Michael Schnedlitz fordert Neuwahlen und attackiert mögliche Babler-Nachfolger. Die Turbulenzen in der SPÖ sorgen jetzt auch bei der Opposition für scharfe Reaktionen.
Angesichts des Krisengipfels der Sozialdemokraten fordert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sofortige Neuwahlen. Für Schnedlitz ist die SPÖ derzeit zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um sich auf die Arbeit in der Bundesregierung konzentrieren zu können.
"Die SPÖ stürzt selbst in die absolute Bedeutungslosigkeit. Diese Truppe, die aktuell nur noch mit sich selbst beschäftigt ist, hat zurzeit schlichtweg keine Kapazitäten, um zu regieren. So ist die SPÖ mittlerweile mehr eine rote Selbsthilfegruppe als eine politische Partei", so Schnedlitz. Auch die Debatte um mögliche Nachfolger von SPÖ-Chef Andreas Babler nimmt der FPÖ-General ins Visier.
Besonders scharf geht er mit dem als möglichen Kandidaten gehandelten Gerhard Zeiler ins Gericht.
"Sollte es die Selbsthilfegruppe heute tatsächlich zusammenbringen, sich hinter Gerhard Zeiler zu stellen, wäre das zumindest interessant. Ein elitärer Bilderberger, der am Rücken von Sparprogrammen für einfache Angestellte Millionen gescheffelt hat, soll nun die Arbeiterpartei retten? Laut einer OGM-Umfrage im Auftrag von ServusTV hat Zeiler innerhalb der SPÖ-Wähler gerade einmal 16 Prozent Rückhalt. 73 Prozent der Menschen würden ihn auf der Straße nicht einmal erkennen, während der gescheiterte Träumer Babler immerhin noch 45 Prozent der SPÖ-Wähler hinter sich vereint.
Das zeigt ja nur, wie verzweifelt und planlos die SPÖ-Spitze zurzeit handelt!
"Auch Finanzminister Markus Marterbauer, dessen Name im Zusammenhang mit möglichen personellen Veränderungen innerhalb der SPÖ gefallen ist, wird von Schnedlitz attackiert. Der Freiheitliche macht ihm vor allem die angespannte Budgetsituation zum Vorwurf.
"Es würde natürlich perfekt in die verdrehte Logik des Sozialismus passen, dass ausgerechnet jener Mann eine tragende Rolle bekommt, der die Menschen als Finanzminister im großen Stil ausnimmt. Marterbauer fährt aber trotz Rekordbelastungen für die Bevölkerung und trotz neuer Steuern das Budget sehenden Auges gegen die Wand, treibt den Schuldenberg in Richtung einer halben Billion Euro und hat uns zielsicher in ein EU-Defizitverfahren manövriert. Wer so eine desaströse Bilanz vorweist, wird in der SPÖ offenbar belohnt", kritisierte Schnedlitz.
Für den FPÖ-Generalsekretär geht es deshalb längst nicht mehr nur um die Zukunft von Andreas Babler. Die Krise innerhalb der SPÖ müsse aus seiner Sicht Konsequenzen für die gesamte Bundesregierung haben.
"Mit einer Selbsthilfegruppe ist zurzeit einfach kein Staat zu machen. Österreich braucht keine Politiker, die aktuell nur um Posten schachern, sondern eine Führung, die für die eigene Bevölkerung arbeitet. Es braucht sofortige Neuwahlen und einen Volkskanzler Herbert Kickl, um den rot-schwarz-pinken Scherbenhaufen endlich wegzuräumen! "
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