Innerhalb der SPD mehren sich die Stimmen, die sich anders als der eigene Bundeskanzler für die Einführung eines subventionierten Strompreises für energieintensive Industriezweige aussprechen. Stephan Weil fordert, Olaf Scholz müsse seine ablehnende Haltung revidieren.
-Bundestagsfraktionsvize, Dirk Wiese, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern . Die Betriebe bräuchten zwar keine Dauersubvention, aber sehr wohl eine Unterstützung für einen Übergangszeitraum, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der „Welt am Sonntag“.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte schon Anfang Mai vorgeschlagen, den Strompreis für energieintensive Industriezweige, die im internationalen Wettbewerb stehen, übergangsweise mit staatlichen Mitteln bei sechs Cent pro Kilowattstunde zu deckeln. So soll die Abwanderung wichtiger Unternehmen verhindert werden, bis genug Strom mit Erneuerbaren produziert wird, um den Preis ohne Subventionen niedrig zu halten.
Parteikollege Weil forderte nun, Scholz müsse seine ablehnende Haltung revidieren. „Eine Industrie, die weggeht, kommt nicht wieder“, warnte er. „Eine De-Industrialisierung kann sich dieses Land und kann sich auchÖkonomen sprechen sich hingegen dafür aus, energieintensive Industriezweige notfalls ziehen zu lassen.
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