Ein Beschluss des Erneuerbaren Ausbau-Beschleunigungsgesetzes vor Ende der Legislaturperiode wird immer unwahrscheinlicher, fürchtet der grüne Klimasprecher Hammer.
, übermittelt. „Bisher haben wir leider trotz mehrmaliger Nachfrage keine Antwort erhalten. Die ÖVP müsste uns in einem ersten Schritt erst sagen, wie sie zu dem Gesetz und den einzelnen Bestimmungen darin steht“, beklagt der„Die Zeit läuft uns davon, und wenn wir nicht bald eine Antwort erhalten, wird es mit einem Beschluss in dieser Legislaturperiode schwierig.
: „Wir wollen auch dieses Energiewende-Gesetz noch in dieser Legislaturperiode beschließen. Das ist wichtig, weil damit die
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Innsbruck: Ein ÖVP-Sieg ohne ÖVPJohannes Anzengruber triumphiert bei der Innsbruck-Wahl – und zeigt der ÖVP vor, dass Bürgerliche immer noch gewinnen können.
Weiterlesen »
ÖVP fürchtet Enthüllungen: "Überall klebt Dreck der ÖVP dran"Die ÖVP hat Angst vor Enthüllungen, die noch schädlicher sein könnten als bisher bekannt. Es geht um Postenschacher und einen Spionage-Krimi. Die FPÖ hat bereits Chats zu blauen Personalwünschen veröffentlicht.
Weiterlesen »
Abschiebungen: ÖVP schlägt im EU-Wahlkampf harte Linie einDie Volkspartei will Budget, Personal und Kompetenzen der EU-Grenzschutzagentur Frontex steigern, der Familiennachzug soll strenger gehandhabt werden.
Weiterlesen »
ÖVP fragt: Ist Kickl ein geldgieriger Systempolitiker?Die ÖVP bereitete sich auf den nächsten U-Ausschuss Tag vor. Dafür wird mit 10 Fragen anrücken, die sie Herbert Kickl stellen möchte.
Weiterlesen »
Rücktritt von Vahide Aydın: Ein Vierteljahrhundert bei den GrünenAydın: Nach einem Vierteljahrhundert in der Politik ist es an der Zeit, an die nächste Generation zu übergeben.
Weiterlesen »
Die ÖVP hat ein Problem, Neos hat auch einesNoch ist die Nationalratswahl nicht gelaufen. Die TV-Duelle könnten sie entscheiden.
Weiterlesen »